Solidarität bei Migration gefragt

„Existenzielle Krise“: Asselborn sorgt sich um die EU

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Jean Asselborn

EU-Kenner Jean Asselborn macht sich Sorgen um das „Projekt Europa“ - auch, weil viele Länder in Sachen Migration keine Solidarität zeigen.

Luxemburg - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sieht den Fortbestand der Europäischen Union gefährdet. „Wenn der Respekt der Werte fällt, dann fällt auch das Projekt Europa“, sagte Asselborn der Deutschen Presse-Agentur in Luxemburg.

Es gebe EU-Länder, die die Werte von Solidarität und Verantwortung „nicht mehr richtig finden oder ein anderes Europa wollen“. Dies sei wie bei zwei Zügen, die aufeinander zurasten: „Zu einem gewissen Moment kommt die Konfrontation.“

„Das ist nicht das Europa, das wir brauchen“

Polen beispielsweise wolle ein „Europa der Nationen“: „Und in diesem Europa der Nationen entscheidet die Regierung, wie frei die Presse ist, wie frei die Justiz ist. Das ist aber nicht mehr das Europa, das wir brauchen nach dem Zweiten Weltkrieg.“

Unter Hinweis auf Ungarn und dessen Regierungschef Viktor Orbán, der eine Aufnahme von Flüchtlingen strikt ablehnt, sagte Asselborn: „Ein Land, das nicht mehr das Gemeinschaftliche respektiert, nicht mehr den EU-Vertrag respektiert, muss sich Fragen stellen lassen, ob es in der Europäischen Union noch eine Zukunft sieht.“ Die EU befinde sich in einer „existenziellen Krise“. Solidarität in der Migrationsfrage sei „der Test für das Weiterbestehen der Europäischen Union“.

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dpa

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