Thüringer Landtag

"FCK AFD": Linken-Politikerin sorgt für Eklat

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Linken-Abgeordnete Kati Grund trägt im Thüringer Landtag einen Pullover mit dem Aufdruck "FCK AFD" (links) und ein T-Shirt mit "FCK NZS". Sie musste beides bedecken.

Erfurt - "FCK AFD" auf dem Pullover: In der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Thüringer Landtags sorgte Linken-Abgeordnete Kati Grund für einen Eklat. 

Sie trug einen Pullover und ein T-Shirt mit provozierenden Aufschriften. Auf dem Pullover war zu lesen "FCK AFD" ("FCK" ist eine Abkürzung für das Englische "Fuck"). Auf dem T-Shirt stand "FCK NZS" ( kurz für "Fuck Nazis")

Alterspräsidentin Elke Holzapfel (CDU) gingen diese Botschaften zu weit. Sie forderte Linken-Abgeordnete Grund auf, den Anti-AfD-Aufdruck sowie einen Anti-Nazi-Aufdruck zu bedecken. Dafür wurde ihr vom Landtag ein neutrales T-Shirt zur Verfügung gestellt. Holzapfel erkannte in den Slogans einen Verstoß gegen die Kleidungsordnung im Landtag.

Die AFD ist erstmals mit elf Sitzen im neuen Thüringer Landtag vertreten. Die rechtskonservative Partei hatte bei der Landtagswahl 10.6 Prozent geholt.

CDU-Abgeordneter Carius neuer Landtagspräsident

In Thüringen ist der CDU-Abgeordnete Christian Carius zum neuen Präsidenten des Landtags gewählt worden. Der bisherige Bauminister bekam in der konstituierenden Sitzung am Dienstag 63 von 91 abgegebenen Stimmen. Zu Vizepräsidenten wurden nach Landtagsangaben die Linken-Abgeordnete Margit Jung sowie der SPD-Politiker und bisherige Wirtschaftsminister Uwe Höhn gewählt. Im neuen Parlament ist neben CDU, Linkspartei, SPD und Grünen auch die AfD erstmals vertreten.

Unklar ist weiterhin, wer in Erfurt künftig regiert. Derzeit laufen die Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung. Möglich sind eine schwarz-rote Koalition oder ein rot-rot-grünes Bündnis. Beide hätten im Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Die Sondierungen sollen bis zum Ende dieser Woche abgeschlossen sein. Vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen will die SPD aber zunächst noch ihre Mitglieder befragen. Die neue Regierung dürfte damit erst in einigen Wochen stehen.

Am Mittwoch wollen Linkspartei, SPD und Grüne zu ihrer vorerst letzten Sondierungsrunde zusammenkommen. Sollte es zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen, könnte Bodo Ramelow als erster Linkenpolitiker zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die SPD spricht aber auch mit der CDU über eine mögliche Regierungsbildung. Am kommenden Montag könnte in dieser Frage eine Vorentscheidung fallen. Der SPD-Landesvorstand will dann eine Empfehlung für Koalitionsverhandlungen abgeben, über die dann die Parteimitglieder entscheiden.

fro/AFP

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