Rösler: Union drohte mit Ende der Koalition

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FDP-Parteichef Philipp Rösler ist stolz, dass sich seine Partei gegen die CDU durchgesetzt hat.

Berlin - Der Streit zwischen FDP und CDU über die Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten ist offenbar sehr heftig gewesen. FDP-Chef Rösler bestätigte jetzt, dass die Koalition fast daran zerbrochen wäre.

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Parteichef Philipp Rösler sagte am Dienstag: „Eine eigenständige Partei wie die FDP hat auch eine eigene Position.“ Allerdings sei die Reaktion von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf das Votum des FDP-Präsidiums für Gauck am Sonntag scharf gewesen. „Die Möglichkeit, die Koalition zu beenden, ist von der Union mehrfach genannt worden“, sagte er. FDP Generalsekretär Patrick Döring äußerte Verständnis für emotionale Ausbrüche bei der Union.

Das FDP-Präsidium hatte sich am Sonntag für den von SPD und Grünen favorisierten Gauck ausgesprochen, obwohl der Koalitionspartner Union deutliche Vorbehalte geäußert hatte. Die CDU/CSU lenke später zähneknirschend ein. Gauck ist nun Kandidat aller Bundestagsparteien außer der Linken.

FDP verweist auf Präsidentenwahl 1994

Rösler versicherte, er sehe die Koalition nach dem Streit um die Kandidatur Gaucks nicht als beschädigt an. „Das Vertrauen ist nicht zerstört“, sagte der Rösler der Zeitung „Die Welt“. „Wir haben in den Gesprächen mit der Union lediglich deutlich gemacht, dass unterschiedliches Abstimmungsverhalten von Koalitionspartnern in der Bundesversammlung nichts Ungewöhnliches wäre.“ Seine Partei habe 1994 Hildegard Hamm-Brücher sogar gegen den Unions-Kandidaten Roman Herzog ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt, ohne dass die damalige Koalition unter Helmut Kohl Schaden genommen habe.

Meister sieht FDP im falschen Bett

Unions-Bundestagsfraktionsvize Michael Meister warf der FDP Untreue vor. „Ich finde es beachtlich, dass sich die Liberalen mit SPD und Grünen ins Bett legen“, sagte der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „So weit ich weiß, haben wir noch eine Koalition mit der FDP.“

Döring ließ das nicht gelten. „Wenn wir jetzt dafür kritisiert werden, dass wir den Kandidaten unterstützen, der die größte Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger erfährt, ist das schon skurril“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Einen Vertrauensbruch sehe er nicht. „Die FDP hat zu keinem Zeitpunkt die Frage des Präsidentschaftskandidaten mit dem Fortbestand der Koalition verbunden“, sagte er und kündigte an, dass die FDP ihr Gewicht stärker in die Koalition einbringen werde. „Es ist schön, wenn man den Partner überzeugen kann“, sagte Döring. „In diesem Stil werden wir weiter gemeinsam regieren.“

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Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier (CDU), sagte, die Festlegung der FDP auf Gauck sei für die Union unerwartet gekommen und zumindest ungewöhnlich gewesen. Dadurch sei die Zusammenarbeit von Union und FDP aber nicht beschädigt worden. „Die Arbeit der Koalition wird erfolgreich weitergehen“, sagte er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) laut Vorabbericht.

dapd

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