SPD fordert Neuregelung des Ehrensolds

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Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann.

Berlin - Die SPD will den Ehrensold für ausgeschiedene Bundespräsidenten abschaffen und durch eine Regelung ersetzen, “die zur Demokratie des 21. Jahrhunderts passt“. Wie das aussehen soll:

Sobald sich die Debatte um den zurückgetretenen Bundespräsident Christian Wulff beruhigt habe, werde die SPD dafür eine Vorschlag vorlegen, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann am Mittwoch in Berlin an. Allein der Begriff des Ehrensoldes habe eine “Anmutung aus vordemokratischer Zeit“.

Für die Neuregelung könnten die Ruhebezüge von Ex-Bundesministern von rund 70 Prozent eine “Richtschnur“ sein. Man müsse verhindern, das “Jungpensionisten“ zu einem “öffentlichen Ärgernis“ werden, sagte Oppermann.

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dapd

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