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Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition

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Berlin - Afghanistan, Gesundheit, Steuern, Vertriebene: Diese Themen haben die ersten 100 Tagen der schwarz-gelben Regierung geprägt. Lesen Sie mehr zu den Baustellen der neuen Koalition.

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1 / 17Afghanistan, Gesundheit, Steuern, Vertriebene: Vor allem diese Themen haben die ersten 100 Tagen der schwarz-gelben Regierung geprägt. Was ist beschlossen, was ist strittig? © dpa
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2 / 17AFGHANISTAN: Die neue Regierung hat ihre bisher wichtigste Weichenstellung in der Außenpolitik vorgenommen: die neue Afghanistan-Strategie. © dpa
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3 / 17Zunächst sollen 500 Bundeswehrsoldaten zusätzlich an den Hindukusch, plus Reserve von 350. © dpa
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4 / 17Im Jahr 2014 soll die Verantwortung vollständig an die afghanische Regierung übertragen sein. © dpa
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5 / 17Dies war zugleich die deutsche Marschroute für die internationale Afghanistan-Konferenz in London. © dpa
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6 / 17Zuvor gab es bereits ein Novum: Die Regierung sprach von “kriegsähnlichen Zuständen“ - und nicht mehr nur von einem “Stabilisierungseinsatz“. © dpa
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7 / 17GESUNDHEIT: Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) tastet sich langsam an die Gesundheitsreform heran, die neben dem neuen Steuersystem das größte Reformvorhaben der Koalition werden soll. © dpa
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8 / 17Im Februar soll dazu eine Regierungskommission eingesetzt werden, im Sommer folgt das Gesetzgebungsverfahren. © dpa
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9 / 17Vor allem die CSU und der CDU-Arbeitnehmerflügel lehnen einen festen Arbeitgeberbeitrag und die Einführung von Pauschalen ab, die unabhängig vom Einkommen sind. © dpa
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10 / 17Ein Streitpunkt sind auch die Zusatzbeiträge, die viele Kassen erheben. © dpa
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11 / 17STEUERN: Im Eiltempo hat die Koalition als drittes Konjunkturpaket Steuerentlastungen von rund 8,5 Milliarden Euro im Jahr für Familien, Erben und Unternehmen beschlossen. © dpa
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12 / 17Die Senkung der Mehrwertsteuer für die Hotelbranche - Kosten: eine Milliarde Euro - verhagelte der Regierung die öffentliche Darstellung der Steuergeschenke. © dpa
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13 / 17Nach einer Vereinbarung der Parteichefs soll über Umfang und Zeitpunkt weiterer Entlastungen im Mai entschieden werden - nach der Steuerschätzung. © dpa
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14 / 17Dazu kommt, dass die Koalition ab 2011 kräftig sparen will und muss. © dpa
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15 / 17VERTRIEBENE: Die FDP will verhindern, dass Vertriebenen- Präsidentin Erika Steinbach in den Stiftungsrat der Vertriebenen- Gedenkstätte berufen wird. © dpa
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16 / 17Steinbach hat ihren Verzicht angeboten, falls die Regierung auf ihr Vetorecht bei der Besetzung verzichtet und ihr Verband mehr Sitze in dem Rat bekommt. © dpa
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17 / 17Eine Lösung ist offen. © dpa

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