Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt
Paris - Nach dem Rücktritt der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag eine Umbildung seines Kabinetts bekanntgegeben.
Nach nur rund 100 Tagen im Amt hat Frankreichs Außenministerin Michèle Alliot-Marie im Zuge einer Affäre ihren Rücktritt erklärt. Drei Monate nach der letzten Regierungsumbildung machte sie damit am Sonntag den Weg frei für eine erneute Neuformierung des Kabinetts von Präsident Nicolas Sarkozy. Alliot-Marie wird künftig durch den bisherigen Verteidigungsminister Alain Juppé ersetzt. Dessen Amt wird im Gegenzug durch den bisherigen Fraktionschef der UMP-Partei im Senat, Gérard Longuet, besetzt werden. Der bisherige Innenminister Brice Hortefeux tauscht seinen Posten mit Sarkozys bisherigem Generaldirektor Claude Guéant.
Zu Beginn der Revolution in Tunesien rutschte Alliot-Marie (64) im Januar in eine Glaubwürdigkeitskrise und wurde dadurch zur Belastung der Regierung Sarkozy. Während einer Tunesien-Urlaubsreise ließ sie sich von einem Geschäftsmann freihalten, der dem Clan des bald darauf gestürzten Diktators Zine el Abidine Ben Ali nahestand. So flog sie in dessen Privatjet. Zudem bot die Karriere-Politikerin mit dem korrekt-strengen Auftreten der bedrängten tunesischen Führung damals Polizeihilfe an.
Gerüchte: Innenminister Hortefeux soll abgelöst werden
Alliot-Marie betonte in ihrem Rücktrittsschreiben, sie sehe sich und ihre Familie als Opfer einer Medienkampagne. Sie habe sich nichts zuschulden kommen lassen und ihre Aufgaben als Außenministerin tadellos wahrgenommen. Wörtlich heißt es in dem Scheiben: “Obwohl ich das Gefühl habe, keine Verfehlung begangen zu haben, habe ich entschlossen, von meinem Funktionen als Europa- und Außenministerin zurückzutreten.“
Die Politikerin stand seit 2002 ununterbrochen an der Spitze diverser Ministerien und galt als überaus kompetent. Nach den Ressorts Verteidigung, Inneres und Justiz übernahm sie bei der letzten Regierungsumbildung Mitte November dann das Außenamt.
Nach inoffiziellen Angaben aus Regierungskreisen sollte bei der neuerlichen Umbildung auch der bisherige Innenminister Brice Hortefeux abgelöst werden. Er sollte sein Amt mit Sarkozys bisherigem Generaldirektor Claude Guéant tauschen, der wesentlichen Anteil an der Bestimmung der französischen Außenpolitik hatte. Juppé hatte nach Medienberichten Bedenken geäußert, dass er als Außenminister zu wenig Freiraum habe. Sarkozy will während der französischen G20-Präsidentschaft vor allem auf außenpolitischem Parkett glänzen, um ein Jahr vor der nächsten Präsidentenwahl aus einem chronischen Popularitätstief zu kommen.
Alliot-Marie - langjährige Weggefährtin des früheren Präsidenten Jacques Chirac - ist liiert mit Patrick Ollier, der im Kabinett als Minister für die Beziehungen zum Parlament zuständig ist. Obwohl er für den Fall eines Rücktritts von Alliot-Marie seinen eigenen Rückzug in Aussicht stellte, wurde nach Medienangaben davon ausgegangen, dass er seinen Posten behält.
dpa