Freie Wähler wollen nach Berlin
München/Geiselwind – Die Freien Wähler nehmen Kurs auf Berlin: Zur Bundestagswahl im Herbst 2013 treten die Parteifreien an, entschied eine Delegiertenversammlung. Auch FW-Chef Hubert Aiwanger schließt eine Kandidatur nicht aus.
Hubert Aiwanger (40) hat die Zweifler wieder einmal besiegt. Rund 80 Prozent der 745 Delgierten stimmten am Samstag auf der Landesversammlung im unterfränkischen Geiselwind für eine Beteiligung. „Die Vernunft hat sich durchgesetzt“, sagte der Chef der Freien Wähler. „Alles andere wäre nur eine Verzögerung gewesen.“
Mit „alles andere“ meint der Niederbayer die Anträge von Freien Wählern aus Oberbayern und Schwaben, zunächst eine Urabstimmung unter den rund 40 000 Mitgliedern zur Bundestagswahl-Teilnahme durchzuführen. Eine Wortführerin dieser Abstimmung war die oberbayerische FW-Vorsitzende Eva Gottstein aus Eichstätt gewesen, die mit ihrem Vorschlag am Samstag jedoch nicht durchdrang. „Bedauerlich“, kommentierte die Landtagsabgeordnete knapp. Einer der Gründe für die doch deutliche Ablehnung einer Urabstimmung: Laut Gottstein waren viele Delegierte aus Oberbayern oder Schwaben schlicht nicht erschienen. „Aus Oberbayern war nur ein Drittel der Delegierten da, aus Schwaben vielleicht die Hälfte“, schätzt Gottstein. „Viele hatten wohl schon vorher resigniert.“ Dagegen sei Aiwangers Heimatverband Niederbayern geschlossen aufgetreten und habe im Sinne seines Chefs votiert. Dennoch werde sie die „demokratische Entscheidung“ akzeptieren. Jetzt komme es darauf an, die Teilnahme konkret vorzubereiten, sagte die Eichstätterin.
Dazu ist unter anderem der Beitritt der FW-Landes-Wählergruppe zur FW-Bundesvereinigung erforderlich. Dies ist rechtlich schwierig, weil die FW im Freistaat als Verein, im Bund jedoch als Partei organisiert sind. Neben diesen „Beitrittsverhandlungen“ (Aiwanger) will sich der 40-Jährige, der die FW in Bayern und im Bund führt, um „gezielte Themenfindung“ kümmern. Er sieht seine Parteifreien als „neue bürgerliche Partei“ für all die jenigen, „die Schwarz-Gelb nicht mehr wollen und Rot-Grün erst recht nicht“. Dazu werde es in der nächsten Zeit Gespräche mit dem Hausärzteverband, Wirtschaftsverbänden, dem Handwerk und Mittelstand sowie den Bauern geben. „Da kann man punkten.“ Als „geistigen Mentor“ sieht Aiwanger hier den früheren Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie und häufigen Talkshow-Gast, Hans-Olaf Henkel. Dieser hatte die FW schon vor der Europawahl 2009 beraten.
Personell sieht Aiwanger die Freien Wähler gut gerüstet. In Bayern seien 45 Personen auf der Liste notwendig. „Die ersten haben sich schon gemeldet.“ Auch er selber schließt nicht aus, als Zugpferd auf der Bundestags-Liste anzutreten – freilich auf einem hinteren Listenplatz. Priorität habe für ihn persönlich die Landtagswahl 2013. „Mein Schwerpunkt ist Bayern.“
Dirk Walter