Kanzlerin im Podcast

Freihandelsabkommen: Merkel weist Kritik zurück

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Berlin - "Es geht hier nicht um die Absenkung von Standards - im Gegenteil." So hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Kritik an dem geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) reagiert.

Zwischen den USA und der EU seien zum Beispiel schon Standards für Biokost und Biolebensmittel vereinbart, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Video-Podcast.

Bei dem TTIP-Abkommen gehe es vielmehr darum, Handelsbarrieren abzubauen - nicht nur Zölle, "sondern auch die sogenannten nicht-tarifären Hemmnisse", sagte Merkel. Das betreffe viele Vorschriften, die beispielsweise dazu führten, dass Maschinenbauer Dinge doppelt entwickeln müssten, nur damit sie amerikanischen und europäischen Standards entsprächen, ohne dass damit eine Verbesserung des Sicherheitsniveaus verbunden sei.

Merkel sieht für die Weltwirtschaft die Chance, zu einem „gewissen Wachstumspfad zurückzukehren“. Das dürfe allerdings nicht wieder auf Pump geschehen und mit der Gefahr von Blasen im Finanzmarkt verbunden sein, warnt Merkel. Deshalb bleibe die Finanzmarktregulierung weiter auf der Tagesordnung.

Mit dem Freihandelsabkommen würden zwei große Wirtschaftszonen der Welt zusammen gleiche Standards setzen - und damit auch weltweite Standards, sagte Merkel. Die 2013 gestarteten Verhandlungen werden von Verbraucher- und Umweltschützern kritisiert. Sie befürchten eine Verwässerung europäischer Standards und beklagen eine mangelnde Transparenz der Verhandlungen. Die fünfte TTIP-Verhandlungsrunde soll vom 19. bis zum 23. Mai im Washingtoner Vorort Arlington stattfinden.

afp/dpa

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