US-Verteidigungsminister hält an Forderungen fest
Brüssel - Der US-Verteidigungsminister droht seinen Nato-Partnern, das Engagement im Bündnis zurückzufahren, im Angriffsfall wollen die USA aber stets zur Stelle sein.
US-Verteidigungsminister James Mattis stellt mit seiner Drohung an die Nato-Partner nach eigener Aussage nicht die Beistandsverpflichtung der USA infrage. „Die USA stehen felsenfest zu Artikel 5 und zu unserem gegenseitigen Beistand“, versicherte Mattis am Donnerstag nach Abschluss eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Am Vortag hatte er gedroht, dass die Vereinigten Staaten ihre Unterstützung für die Nato-Partner zurückfahren könnten, wenn diese nicht ihre Verteidigungsausgaben erhöhen.
Wie genau eine Reduzierung des US-Engagements aussehen könnte, wollte Mattis nicht sagen. Theoretisch könnten die USA zum Beispiel die Zahl der zur Abschreckung Russlands in Europa stationierten Truppen deutlich reduzieren. Dies könnte nicht als Verstoß gegen die Beistandsverpflichtung gewertet werden. Der Artikel 5 des Nato-Vertrages sieht lediglich Unterstützung nach einem bewaffneten Angriff vor. Er wurde bislang erst einmal ausgelöst - und zwar nach den Terrorangriffen gegen die USA vom 11. September 2001.
„Wenn das nicht passiert, dann werden wir ein Problem haben“
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte die Europäer und Kanada auf, den Forderungen der USA nachzukommen. „Wenn das nicht passiert, dann werden wir ein Problem haben“, sagte er.
Mattis sagte, er sei optimistisch, dass die Bündnispartner noch dieses Jahr einen Plan zur Erhöhung von Militärausgaben vorlegen würden - inklusive Zwischenzielen. Mattis lobte Länder wie Estland oder Großbritannien, die das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel bereits erreicht hätten. „Diese Länder sind beispielhaft, sie bringen echte Opfer.“
Auf Druck der USA hatten sich die Nato-Partner 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Eine entsprechende Verpflichtung gibt es allerdings nicht. Neben den USA erreichen bislang nur vier Nato-Länder dieses Ziel. Deutschland ist mit 1,2 Prozent nicht darunter.
Kein Streit - aber Diskussionen
Mattis sagte, die Bündnispartner hätten seine Botschaft, für die „beste Verteidigung der Welt“ einen fairen Beitrag zu zahlen, gut aufgenommen. „Es gab keinen Streit.“ Man habe lediglich diskutiert, wie jedes Land das Ziel schnell erreichen könne. „Ich verlasse diesen Ort sehr optimistisch.“
Den Druck, den Mattis beim Verteidigungsministertreffen ausübte, bezeichnete Stoltenberg als nützlich. Ihm als Generalsekretär helfe es, den Alliierten Druck zu machen, die gesetzten Ziele zu erreichen, sagte er.
dpa