Während G7

Viele Straftäter bei Grenzkontrollen entdeckt - Bayern schlägt Alarm

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München - Bayern schlägt wegen tausender Rechtsverstöße Alarm, die die Bundespolizei bei den Grenzkontrollen während des G7-Gipfels auf Schloss Elmau festgestellt hat.

„Das ist aus meiner Sicht schon ein sehr ernstes Sicherheitsproblem“, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag am Rande einer Kabinettssitzung. Er werde dies bei der nächsten Innenministerkonferenz ansprechen.

Offenbar sei es relativ problemlos möglich, die Schengen-Außengrenzen zu überwinden und sich dann frei und ohne irgendwelche Papiere innerhalb des Schengen-Raums zu bewegen, sagte Herrmann. Das sei nicht in Ordnung. „Ganz offensichtlich funktioniert da etwas nicht.“

Mit dem Schengen-Abkommen wurden die Kontrollen an den Binnengrenzen der Mitgliedstaaten abgeschafft. Es gibt aber Möglichkeiten, diese vorübergehend wieder einzuführen. So kam es während des G7-Gipfels.

Die Bundespolizei hatte am Montag mitgeteilt, dass im Zuge der Grenzkontrollen in Bayern 150 Straftaten aufgedeckt und etwa 60 Haftbefehle vollstreckt worden seien. Das zeige, dass Grenzkontrollen auch über einen kurzfristigen Anlass wie den G7-Gipfel hinaus für mehr Sicherheit sorgen könnten, argumentierte der Leiter der Bundespolizeidirektion München, Hubert Steiger. Insgesamt stellten die Beamten 8600 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz fest, rund 430 Personen verweigerten sie die Einreise. In den vergangenen zwei Wochen wurden in Bayern etwa 105 000 Menschen überprüft. Die Zahlen für den Bund sollen in den kommenden Tagen veröffentlicht werden.

Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) betonte, angesichts der horrend hohen Fallzahlen sei es gerechtfertigt, über Konsequenzen nachzudenken. Das sollten die Fachleute nun tun. Herrmann kündigte als erste Maßnahme bereits an, nach dem G7-Gipfel die Schleierfahndung an den bayerischen Grenzen zu intensivieren.

dpa

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