Gabriel attackiert Merkel in Guttenberg-Affäre
Berlin - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, durch ihr Verhalten in der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) der Demokratie erheblich zu schaden.
“Bild am Sonntag“ sagte Gabriel: “Viel schlimmer als das Verhalten
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Herrn zu Guttenbergs ist jedoch das Verhalten von Angela Merkel. Frau Merkel ist die erste, die in Deutschland behauptet, dass jemand in seinem “Privatleben“ geistiges Eigentum stehlen und betrügen darf und trotzdem in seinem “Beruf“ Minister bleiben kann. Wenn das Schule macht, dann werden sich künftige Politiker darauf berufen. Das schadet der Demokratie ungeheuer.“
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Gabriel erwartet von der Kanzlerin, “dass sie niemanden, und sei er noch so populär, über das Gesetz stellt. Frau Merkel muss Guttenberg dazu bewegen, eine Auszeit von der Politik zu nehmen.“ Für Gabriel ist die Plagiatsaffäre um den Verteidigungsminister Merkmal einer Systemkrise: “Der ganze “Fall Guttenberg“ ist ein Kennzeichen der Krise unserer Demokratie.“ Der SPD-Chef sagte weiter: “Die Lehre aus dem Fall Guttenberg heißt eigentlich, dass wir unsere Demokratie selbst wieder attraktiver machen müssen, damit die Menschen nicht auf Trugbilder angewiesen sind, um sich in ihr wohl zu fühlen“.
dpa