Gabriel gegen Konjunkturprogramm

+
Wirtschaftsminister Gabriel beantwortet vor der Bundespressekonferenz Fragen von Journalisten. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Berlin (dpa) - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich gegen ein Konjunkturprogramm ausgesprochen. Der "Bild"-Zeitung (Montag) sagte der SPD-Vorsitzende: "Deutschland befindet sich nicht im Abschwung."

In diesem Jahr wachse die Wirtschaft um 1,2, im nächsten Jahr um 1,3 Prozent. Das sei zwar weniger, als die Wirtschaftsinstitute zu Beginn des Jahres gedacht haben: "Aber es geht bergauf, nicht bergab".

Forderungen aus der Union, Reformen auszusetzen, die das Wirtschaftswachstum belasten, erteilte Gabriel eine Absage. "Die SPD will, dass sich in Deutschland Leistung auch für Arbeitnehmer wieder lohnt. Und daran wird es keine Abstriche geben". Das würde auch "keinen Sinn machen", so Gabriel weiter. "Denn Mindestlöhne, gute Tariflöhne und Verzicht auf Rentenkürzungen bringen den Menschen mehr Geld in die Tasche. Das führt zu einer besseren Binnennachfrage und schafft doch gerade das Wachstum, das wir brauchen." Ebenso will Gabriel an der Frauenquote festhalten.

Auch interessant

Meistgelesen

Darum musste das Ordnungsamt bei Laschets Wahlparty einschreiten
Darum musste das Ordnungsamt bei Laschets Wahlparty einschreiten
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: CDU will weiter mit SPD regieren
Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern: CDU will weiter mit SPD regieren
In Frankreich bahnt sich eine Art "Groko" an
In Frankreich bahnt sich eine Art "Groko" an
Wahl 2017 in den Niederlanden im Ticker: Ministerpräsident Rutte hängt Wilders ab
Wahl 2017 in den Niederlanden im Ticker: Ministerpräsident Rutte hängt Wilders ab

Kommentare