Gabriel nennt 27 Prozent für SPD "realistisch"
Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Kritik am mangelnden Profil seiner Partei zurückgewiesen und einen Vorsatz fürs neue Jahr ausgegeben.
“Ich kann nicht erkennen, dass es uns an einer klaren Linie mangelt“, sagte er der “Berliner Zeitung“ (Montagausgabe). In der Debatte über die Hartz-IV-Reform, Mindestlöhne und die Bürgerversicherung habe die SPD eindeutige Positionen. “Dass die SPD nach nur zwölf Monaten schon wieder bei 27 oder 28 Prozent liegt, hätten die meisten uns doch gar nicht zugetraut“, sagte Gabriel. Die kurzfristig höheren Werte des vergangenen Sommers seien vor allem “ein Reflex auf die katastrophalen Beschimpfungen zwischen den angeblichen Regierungspartnern CDU, CSU und FDP und noch kein Zeichen dauerhafter Stärke der SPD“ gewesen. Er finde die derzeitigen Umfrageergebnisse “ganz realistisch“. Gleichwohl könne sich die SPD damit nicht zufrieden geben: “Deswegen lautet der politische Vorsatz, im neuen Jahr unsere Position deutlich auszubauen.“
Nachdrücklich verteidigte Gabriel das Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin. Die SPD dürfe sich nicht opportunistisch verhalten und aus taktischen Erwägungen die Auseinandersetzung vermeiden. Die Verbindung von genetischen und sozialen Fragen in Sarrazins Buch sei eine “entsetzliche intellektuelle Verirrung“, sagte Gabriel. “Wer den wichtigsten Grundwert der 148 Jahre alten SPD infrage stellt, nämlich dass alle Menschen gleich viel wert sind, der kann nicht mehr in unserem Namen sprechen und Politik machen.“
dapd