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Sarrazin-Äußerung: Klarstellung von Gabriel

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„Die SPD weiß, für wen sie da ist in Deutschland: nämlich für die kleinen und fleißigen Leute! Denen müssen wir Hoffnung auf eine bessere Zukunft geben, diesen Aufbruch müssen wir schaffen“, sagte Parteichef Sigmar
SPD-Chef Sigmar Gabriel © dpa

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist dem Eindruck entgegengetreten, er habe einen Zusammenhang zwischen den Attentaten von Oslo und der Diskussion über Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin hergestellt.

Diesen Zusammenhang gebe es “natürlich nicht“, sagte Gabriel der

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Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag. “Keine der zuletzt bei uns oder anderswo geführten Debatten kann ein Vorwand sein für Gewalttaten, wie wir sie in Norwegen erleben mussten.“ Allerdings seien Politiker auch für das politische Klima in ihrem Land verantwortlich.

Am Mittwoch hatte Gabriel in einem dpa-Gespräch in Österreich gesagt: “In einer Gesellschaft, in der der Anti-Islamismus und die Abgrenzung von anderen wieder hoffähig wird, in der das Bürgertum Herrn Sarrazin applaudiert, da gibt es natürlich auch an den Rändern der Gesellschaft Verrückte, die sich letztlich legitimiert fühlen, härtere Maßnahmen anzuwenden.“

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Diese Äußerung wurde am Donnerstag von der Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) kritisiert. “Sigmar Gabriel missbraucht auf beschämende Weise die norwegische Tragödie für platte Revanche an seinem Genossen Thilo Sarrazin“, sagte sie. Die “Bild“-Zeitung fragte: Was hat Sarrazin mit der Killer-Bestie von Oslo zu tun, Herr Gabriel?“ Die SPD-Führung war mit dem Versuch gescheitert, Sarrazin wegen seiner aus der Partei auszuschließen.

Erneut warnte Gabriel aber davor, gleichgültig gegenüber Fremdenhass und ausländerfeindlichen Strömungen zu sein. “Unsere Gesellschaft darf nicht achselzuckend schweigen, wenn unsinnige Ängste vor Überfremdung geweckt und Menschen gegen andere Menschen ausgespielt und gegeneinander in Stellung gebracht werden.“

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Gabriel nannte die Reaktion der Norweger auf die Attentate in Oslo mit 76 Toten vorbildlich. “Die Norweger mit Ministerpräsident Jens Stoltenberg geben uns gerade ein überwältigendes Beispiel: Sie antworten auf Hass und Gewalt mit Zusammenhalt und dem Leitbild einer offenen und solidarischen Gesellschaft für alle Menschen - egal welcher Herkunft, Hautfarbe oder Religion. Das ist der richtige Weg, auch in Deutschland.“

dpa

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