Gauck besucht CDU und SPD

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Joachim Gauck im Gespräch  mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Berlin - In der Bundesversammlung kann Joachim Gauck mit großer Unterstützung rechnen. Beim Antrittsbesuch bei CDU und SPD räumte der Bundespräsidentkandidat mit "Irritationen" auf.

Spitzenvertreter beider Parteien lobten die Auftritte Gaucks als „hervorragend“. Tatsächliche oder vermeintliche Aussagen des 72-Jährigen etwa zum Ex-Bundesbanker und Integrationsprovokateur Thilo Sarrazin hatten zuletzt für Medienwirbel gesorgt.

Bei der Wahl des Staatsoberhaupts am 18. März ist Gauck eine klare Mehrheit sicher, da er außer von Union und SPD auch von FDP und Grünen unterstützt wird. Die Neuwahl wurde durch den Rücktritt von Christian Wulff erforderlich, der sich am 30. Juni 2010 in der Bundesversammlung noch im dritten Wahlgang gegen Gauck durchgesetzt hatte. Gauck war damals der Kandidat von SPD und Grünen. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hatte sich zunächst gegen die Nominierung des ehemaligen DDR-Bürgerrechtlers gestemmt, sich dann aber dem Willen des Koalitionspartners FDP gebeugt.

„Einmütige Unterstützung“

Ungeachtet der Schwierigkeiten bei der Nominierung geht die CDU-Spitze davon aus, dass Gauck eine erfolgreiche Amtszeit absolvieren wird. Generalsekretär Hermann Gröhe sagte nach dem Gespräch im CDU-Vorstand, es gebe eine „einmütige Unterstützung“ für Gauck. „Wir sind davon überzeugt, dass er ein guter Bundespräsident wird“, betonte Gröhe. Es habe einen „intensiven Meinungsaustausch in sehr guter Atmosphäre“ gegeben.

Nach Angaben von Teilnehmern war die Stimmung bei dem Treffen „sehr gut“. Gauck habe auch „den letzten Zweifler in der CDU überzeugt“. Merkel habe ihn als „unseren Präsidenten“ vorgestellt.

Weiter hieß es, Gauck sei von sich aus auf die schwierige Kür eingegangen und habe „Missverständnisse klar gerückt“ und dargestellt, dass er nicht nachtragend sei. „Es gibt sowohl bei ihm als auch bei Funktions- und Mandatsträgern der Partei den Eindruck, hier kam etwas zusammen, was besser zueinanderpasst, als es viele vor geraumer Zeit vermutet haben“, fasste ein führendes CDU-Mitglied den Antritt Gaucks bei der CDU zusammen. Es sei ein „exzellenter Auftritt“ gewesen, der „viel Applaus“ bekommen habe.

Den Angaben zufolge hat Gauck auch seine Aussagen zu den umstrittenen Integrationsthesen Sarrazins „klar gezogen“, ebenso wie seine Kritik an der Occupy-Bewegung. Gauck habe seinen Freiheitsbegriff erläutert und vor „übertriebenen Luxusängsten“ in der Bevölkerung gewarnt.

Auch der Kandidat selbst zeigte sich angetan von seinem „wichtigen Gespräch“ bei den Christdemokraten. Er sei „überraschend offen“ aufgenommen worden. Man habe nicht nur die Kritikpunkte erörtert, die jüngst in den Medien gegen ihn erhoben wurden, sondern auch „Grundsatzfragen, die in unserer Gesellschaft zu lösen sind“.

Nahles lobt Gaucks: „Der richtige Präsident“

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte nach dem Treffen Gaucks mit dem SPD-Parteivorstand: „Wir hatten alle den Eindruck, das ist der richtige Präsident, um dem Amt Würde und Autorität zurückzugeben“. Der Kandidat sei „kontroversen Nachfragen nicht ausgewichen“. Gauck wisse zudem, dass er sich als Bundespräsident „anders äußern“ müsse, als als Privatmann. Sie gehe davon aus, dass die SPD-Vertreter in der Bundesversammlung geschlossen für Gauck stimmen werden. „Mit liegen keine anderen Informationen vor“, sagte Nahles.

Vor dem Gespräch hatte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel dem designierten Bundespräsidenten Willy Brandts Buch „Links und Frei“ überreicht. Gabriel sagte über Gauck: „Es freut uns, dass er der nächste Präsident wird.“

Der Kandidat hob seinerseits hervor, Ziel seiner Gespräche sei es, „dass wir uns besser verstehen und Irritationen ausgeräumt werden“ könnten. „Es gibt in jeder Partei Menschen, die Fragen haben“, sagte Gauck und fügte mit Blick auf das gute Wetter n der Hauptstadt hinzu: „Ansonsten scheint für mich die Sonne.“

Gauck wollte sich am Dienstag auch der Unions-Fraktion vorstellen. Zudem waren Besuche bei den Parteigremien und der Fraktion der Grünen geplant.

dapd

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