Gegenwind für Schäuble wegen Soli-Zuschlag

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Wolfgang Schäuble muss sich wegen des Solidaritätszuschlages Kritik gefallen lassen.

Hamburg - Einflussreiche Ökonomen wettern gegen Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), den Solidaritätszuschlag bis 2019 nicht anzutasten.

Finanzwissenschaftler Rainer Kambeck vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) empfiehlt, den Soli in drei Stufen abzuschmelzen.

“Geht man davon aus, dass er in den nächsten Jahren zwischen 12 und 15 Milliarden Euro jährlich einbringt, könnte er in drei Schritten mit einem jährlichen Entlastungsvolumen von jeweils vier bis fünf Milliarden Euro reduziert werden“, sagte Kambeck der “Financial Times Deutschland“.

Der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle, Ulrich Blum, hält den Soli für überholt. “Der Zuschlag dient längst der Daueraufgabe Staatssanierung. Ihn beizubehalten ist grotesk.“

Nach Blums Rechnung finanziert sich der Aufbau Ost seit etwa einem Jahr von selbst. “Es fließen jährlich rund noch 50 Milliarden Euro netto in den Osten. Das entspricht ungefähr dem, was die abgewanderte Elite Ostdeutschlands im Westen an Steuern zahlt“, sagte er.

dapd

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