Geheimdienst ist wegen Stuttgart 21 aktiv

Die Proteste gegen Stuttgart 1 werden immer massiver

Stuttgart - Extremistische Gruppierungen versuchen nach Angaben von Sicherheitsbehörden, Kapital aus den Protesten gegen das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 zu schlagen. Warum der Geheimdienst jetzt ein Auge auf die Proteste geworfen hat:

Parteien aus dem linksextremistischen Spektrum wie die DKP (Deutsche Kommunistische Partei), MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) und die Linke wollten den Protest seit längerem instrumentalisieren, hieß es am Dienstag beim baden-württembergischen Verfassungsschutz auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Sie versuchten, die Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufzunehmen und mit ihrer Kritik am politischen System zu verbinden. Deswegen beobachtet der Verfassungsschutz die Proteste.

Stuttgart 21: Abrissarbeiten unter Polizeischutz

Der Abriss des alten Stuttgarters Hauptbahnhof hat begonnen - und die Proteste werden immer massiver. © dpa
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Es sei den Linksextremisten bisher aber nicht gelungen, ihren Einfluss so auszudehnen, dass sie breite Bündnisse erzielten. Über konkrete Störabsichten extremistischer militanter Gruppen liegen dem Landesamt derzeit keine Informationen vor. “Auch können Aussagen zu Stärke und Zusammensetzung eines etwaigen “Schwarzen Blocks“ nur anlässlich konkreter Aufrufe und Absichtserklärungen getroffen werden. Solche sind gegenwärtig nicht erkennbar.“ Der Name “Schwarzer Block“ leitet sich aus der meist einheitlich schwarzen Kleidung der gewaltbereiten und militanten Demonstranten ab, die auch ihr Gesicht oft mit schwarzen Tüchern verhüllen. Hervorgegangen ist der “Block“ nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern aus der militanten Szene der Hausbesetzer und Kernkraftgegner Ende der 70er Jahre.

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