Getöteter Soldat: SPD stellt Guttenberg Ultimatum
München - Die SPD stellt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein Ultimatum, die Vorfälle bei der Bundeswehr in Afghanistan aufzuklären.
"Länger als zwei Wochen werden wir auf keinen Fall mehr warten", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Susanne Kastner (SPD) dem "Münchner Merkur" (Freitagsausgabe). Guttenberg habe "zumindest den Meldeweg" in der Bundeswehr nicht im Griff.
Guttenberg: Der "Top Gun"-Minister
Kastner bezweifelte, "dass es über den Todesfall keinen schriftlichen Bericht der Feldjäger geben soll". Sie warf dem Ministerium zudem vor, bei der Aufklärung zu langsam zu agieren. "Die Untersuchungen sind viel zu spät begonnen worden." Das gelte auch für die Vorgänge auf dem Schulschiff Gorch Fock: "Seit Wochen schon hätte das Ministerium den Fall untersuchen müssen. Ich verstehe nicht, warum Guttenberg erst jetzt ein Untersuchungsteam auf das Schiff schickt – diese Verzögerung ist inakzeptabel." Kastner kündigte an, die Vorfälle nächste Woche zum Thema im Ausschuss zu machen: "Ich möchte das Thema schon nächste Woche auf die Tagesordnung des Verteidigungsausschusses setzen. Und ich erwarte, dass dies im Beisein des Ministers sein wird."
mm