Vor zweiter Sondierung

Grüne: "Das ist hier kein Kinderspiel"

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„Es ist hier kein Kinderspiel, was wir machen, es geht um die Frage, dass die Bundesrepublik Deutschland eine verlässliche Regierung braucht“, sagte Parteichef Cem Özdemir am Montag in Berlin.

Berlin - Das Abtasten der Parteien geht weiter - gleich nach dem jüngsten schwarz-roten Gespräch. Läuft es doch auf Schwarz-Grün hinaus? Eher nicht - da sind sich die Grünen weitgehend einig.

Die Grünen wollen das zweite Sondierungsgespräch mit der Union ernst führen, zeigen sich aber wenig optimistisch. „Es ist hier kein Kinderspiel, was wir machen, es geht um die Frage, dass die Bundesrepublik Deutschland eine verlässliche Regierung braucht“, sagte Parteichef Cem Özdemir am Montag in Berlin. „Vielleicht überrascht uns die Bundeskanzlerin, vielleicht überrascht uns Herr Seehofer mit irgendetwas.“

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Wo Union und Grüne zusammenfinden könnten - oder auch nicht

In Beratungen des Grünen-Parteirats sei man sich weitgehend einig gewesen, dass es nicht nach Schwarz-Grün aussehe - egal welche Projekte man ansehen, hieß es in Teilnehmerkreisen. Die scheidende Parteichefin Claudia Roth betonte, die Grünen machten sich nun nicht kompatibel für irgendwelche Partner von der CDU oder CSU.

Parteilinke wollen per eigenem Antrag auf dem Grünen-Parteitag am Wochenende für rot-rot-grüne Sondierungen eintreten. „Es wäre falsch, in vier Jahren wieder nur die eine Option Rot-Grün zu haben“, sagte Parteiratsmitglied Gesine Agena der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Es steht aber auch jetzt noch an, miteinander zu sprechen“, ergänzte Parteiratsmitglied Rasmus Andresen. Agena: „Thematisch gibt es große Schnittmengen.“

Die linken Grünen sähen aber, dass Rot-Rot-Grün derzeit für die SPD keine Option sei. Die Abgeordnete Bärbel Höhn sprach von einem Fehler der SPD, nicht auch mit den Linken zu reden. Trittin sagte: „Solange die SPD sich weigert, das zu tun, kann man freundlich Kaffee trinken mit Gregor Gysi, aber das wäre noch keine Sondierung.“

Özdemir sagte: „Ich würde mir wünschen, dass die SPD die Linkspartei aus der Komfortzone herausholt.“ In konkreten Gesprächen würde dann klar, wie es die Linke etwa mit der Schuldenbremse halte.

Der hessische Regierungschef Tarek Al-Wazir, der in seinem Land derzeit sowohl mit SPD und Linken als auch mit der CDU Gespräche führt, sagte der dpa, seine erste Option für Hessen liege bei den drei Parteien, die bereits vor der Wahl gesagt hätten, sie wollten einen Politikwechsel. Die Linkspartei reagiere aber erschrocken auf die Vorstellung, regieren zu müssen. Seine zweite Option sei Schwarz-Grün. Hier sei die Frage, „ob sich die CDU so weit inhaltlich auf uns zubewegen könnte, dass es machbar wäre“.

Trittin, Höhn, die ehemalige Fraktionschefin Renate Künast und die Grünen-Chefin im Europaparlament, Rebecca Harms, wiesen Kritik von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zurück, die Grünen seien aus der Spur geraten. „Das Lernen aus der Niederlage kann nicht an Baden-Württemberg vorbeigehen“, sagte Harms.

dpa

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