Roth: Kampfansage an Schwarz-Gelb

Wörlitz - Die Grünen streben einen Politikwechsel in Deutschland an. “Wir zielen auf eine Ablösung von Schwarz-Gelb“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Dienstag nach einer Klausurtagung des Parteivorstands in Wörlitz in Sachsen-Anhalt.

Sie bezeichnete die gegenwärtige Politik von Union und FDP als gefährlich und kritisierte unter anderem die Klimapolitik der Koalition.

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte, im Bundestagswahljahr 2013 werde es entweder um Schwarz-Rot oder Rot-Grün gehen. Die FDP, die in Umfragen derzeit bei zwei Prozent liegt, werde angesichts der schlechten Werte wohl kaum eine Rolle spielen.

Grüne: Wulff ist sich Würde des Amtes nicht bewusst

Die Grünen haben Bundespräsident Christian Wulff in der Kredit- und Medienaffäre vorgeworfen, sich der Würde und Verantwortung seines Amtes nicht bewusst zu sein. Damit trage er zu dessen Verfall bei, heißt es in einer Erklärung, die der Bundesvorstand der Partei am Dienstag auf seiner Klausurtagung in Wörlitz verabschiedet hat. “Mit jedem Befreiungsschlag manövriert sich Bundespräsident Wulff immer tiefer in die Krise und wirft dabei neue Fragen auf, statt sie zu beantworten.“

Die Koalition aus CDU/CSU und FDP in Berlin stehe insgesamt vor einem Scherbenhaufen. In der Europapolitik sei sie isoliert, die soziale Spaltung im Land nehme zu und in der Klimapolitik habe Deutschland unter Schwarz-Gelb seine ambitionierte Vorreiterrolle aufgegeben.

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dpa/dapd

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