Guttenberg geht vor den Bundestag

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird in der Affäre um seine Doktorarbeit am Mittwoch erstmals im Bundestag Stellung beziehen.

Der CSU-Politiker werde bei einer für den Nachmittag angesetzten Aktuellen Stunde präsent sein und das Wort ergreifen, verlautete am Dienstag in Berlin nach einer Unions-Fraktionssitzung aus Teilnehmerkreisen. Derweil gibt es aus der CDU erste offizielle Stimmen, die an Guttenbergs Verhalten Kritik üben. “Herr zu Guttenberg hätte sich besser früher zu seinen Fehlern bekannt“, sagte Bundesvorstandsmitglied Regina Görner der “taz“ (Mittwochausgabe). “Auch der Auftritt in Kelkheim reicht als Entschuldigung nicht aus.

Zu Guttenberg muss erklären, wie es zu den krassen Fehler in seiner Dissertation gekommen ist“, sagte Görner. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erklärte in der WDR-Sendung “Eins zu eins“, Guttenbergs Erklärung vor der Presse am vergangenen Freitag sei “jedenfalls kein überzeugender Beitrag zur Problembewältigung“ gewesen und er könne sich “seinen Auftritt ... nur so erklären, dass ihm zum damaligen Zeitpunkt das Ausmaß der Schlampigkeit nicht klar war, mit der die Arbeit verfasst und eingereicht worden ist.“

Lammert nahm dem WDR zufolge auch Stellung zu den Vorwürfen, Guttenberg habe den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages für seine Doktorarbeit genutzt. Lammert betonte, dass das Recht an der Verwertung dieser gutachterlichen Stellungnahmen keineswegs an den Abgeordneten übergehe. Wenn er es weiter verwerten wolle, bedürfe dies einer förmlichen Genehmigung.

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Wenn Arbeiten des wissenschaftlichen Dienstes ohne Quellenangaben genutzt würden, dann, “wäre das offenkundig ein doppelter Verstoß sowohl gegenüber den Regelungen des Deutschen Bundestages in der Nutzung des wissenschaftlichen Dienstes als auch gegenüber den wissenschaftlichen Mindeststandards bei der Verfassung von wissenschaftlichen Arbeiten“, erklärte Lammert. Guttenberg wird vorgeworfen, große Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben zu haben.

Am Montagabend teilte er der Universität Bayreuth mit, dass seine Dissertation “gravierende handwerkliche Fehler“ enthalte, die nicht mit wissenschaftlichem Arbeiten zu vereinbaren seien, und bat um Rücknahme des Doktortitels. Die Universität Bayreuth will Guttenbergs Doktorarbeit derweil ohne Zeitdruck prüfen. SPD und Linke forderten am Dienstag in Berlin den Rücktritt des Ressortchefs. Die Union stellte sich hinter den CSU-Politiker.

dapd

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