Guttenberg in der Kritik - Konsequenzen gefordert
Passau - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier fordern, dass Guttenberg die Konsequenzen für die Bundeswehr-Affären persönlich trägt. Ihre Vorwürfe sind massiv.
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Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht im Fall des von einem Kameraden erschossenen Bundeswehrsoldaten Parallelen zwischen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seinem Amtsvorgänger Franz Josef Jung (CDU). Jung musste wegen Fehlinformationen zurücktreten, als er bereits in das Amt des Arbeitsministers gewechselt war. “Herr zu Guttenberg ist faktisch dort angekommen, wo die Amtszeit seines Vorgängers geendet hatte. Auch Franz Josef Jung hatte das Parlament zum Tanklaster-Bombardement von Kundus nicht entsprechend der Fakten unterrichtet, die seinem Ministerium vorlagen“, sagte Trittin der “Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe).
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Der Grünen-Politiker verlangt Aufklärung von Guttenberg. “Er muss sagen, warum über den Tisch seines Generalinspekteurs und seines Parlamentarischen Staatssekretärs eine Meldung an den Bundestag gehen konnte, die nicht den Tatsachen entsprach“, forderte Trittin. Für ihn stelle sich die Frage nach der Verantwortung der militärischen und politischen Führung. “Der Bundestag wurde am 21. Dezember letzten Jahres objektiv falsch unterrichtet. Uns wurde mitgeteilt, dass der Soldat mit einer Schussverletzung aufgefunden worden sei. Diese Darstellung trifft definitiv nicht zu. Herr zu Guttenberg ist nicht in der Lage zu erklären, wie es zu dieser Falschunterrichtung des Parlaments gekommen ist.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgefordert, etwaige Konsequenzen aus den Bundeswehr-Affären auf der "Gorch Frock" und in Afghanistan auch persönlich zu tragen. “Ich erwarte, dass der Minister jetzt nicht wieder Sündenböcke sucht“, sagte Steinmeier dem Magazin “Der Spiegel“. Guttenberg müsse “persönlich und unverzüglich“ Stellung zu allen Vorwürfen nehmen. “Und ich erwarte, dass er dieses Mal Manns genug ist, seine eigenen Fehler dann auch als solche einzugestehen.“
dpa/dapd