Guttenberg - der Selbst-Verteidigungsminister

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg wird zum "Selbst"-Verteidigungsminister: Innerhalb von zwei Wochen muss er sich bei der Uni Bayreuth zu den Plagiatsvorwürfen äußern. Der Minister reiste unterdessen in ein anderes Krisengebiet - nach Afghanistan.

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Die Bilder sind noch in guter Erinnerung: Es ist gerade einmal zwei Monate her, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit seiner Frau Stephanie in Afghanistan einflog, um den dortstationierten Bundeswehrsoldaten ein frohes Weihnachtsfest zu wünschen. Auch Star-Moderator Johannes B. Kerner war mit größerer Crew dabei, zwei Ministerpräsidenten und Bundestagsabgeordnete. Der “Truppenbesuch mit Dame“ sorgte für Hohn und Spott bei der Opposition. Der Minister benutze die Soldaten als Kulisse zur Selbstinszenierung, hieß es.  Als Guttenberg am Mittwoch nach Afghanistan zurückkehrte, war alles ganz anders: Das Hauptquartier in Masar-i-Scharif mied der Minister. In einer Nacht-und Nebel-Aktion flog er mit einem Hubschrauber direkt zum Außenposten “OP North“ in der Unruheprovinz Baghlan. Mitten im Kampfgebiet bezog er sein Nachtlager.

Am Donnerstag ging es zu einem weiteren Außenposten in einer noch berüchtigteren Gegend, dem Distrikt Char Darah. Hinter der so genannten Höhe 432 begann bis vergangenen Herbst noch das von den Taliban kontrollierte Gebiet. Wie gefährlich es dort bis heute ist, wurde kurz nach Guttenbergs Abflug deutlich, als ein Sprengsatz zwei Afghanen tötete.

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Truppenbesuch: Zu Guttenberg mit Ehefrau Stephanie in Afghanistan

Der Tross des Ministers bestand diesmal nur aus seinem Adjutanten, Sicherheitsleuten und dem Herausgeber einer großen Tageszeitung. Bilder gab es nur von der Bundeswehr. So wenig Aufhebens um eine Afghanistan-Reise Guttenbergs wurde bisher nur einmal gemacht - bei seinem zweiten Besuch am Hindukusch auf dem Höhepunkt der Kundus-Affäre um die Aufarbeitung des Bombardements zweier Tanklaster mit zahlreichen Toten.

Jetzt ist Guttenberg wieder von Affären gebeutelt - und diesmal könnte es für ihn gefährlicher werden als damals. Nur wenige Stunden vor seiner Abreise nach Afghanistan wurden die ersten Plagiatsvorwürfe laut: Erst ging es um neun kopierte Stellen in seiner Doktorarbeit, bis Donnerstagnachmittag waren es schon rund 30, die nicht oder nicht genug als Zitate ausgewiesen worden sein sollen.

Die Universität Bayreuth forderte Guttenberg zur Stellungnahme auf und setzte ihm eine Zwei-Wochen-Frist. Uni-Präsident Rüdiger Bormann spricht von sehr strengen Qualitätsmaßstäben im Promotionsverfahren. “Wir sind gut beraten, diese einzuhalten.“ Erst muss aber geprüft werden.

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Für Guttenberg tut sich damit eine weitere größere Baustelle auf - und das zu einem Zeitpunkt, an dem die drei Bundeswehr-Affären, die im Januar über den Minister hereinbrachen, alle noch nicht aufgeklärt sind. Dann sind da noch die Großprojekte, die Guttenberg in den nächsten Monaten zu meistern hat. Der Umbau der Streitkräfte hat noch nicht einmal richtig begonnen. Selbst die Aussetzung der Wehrpflicht ist noch nicht gesetzlich umgesetzt. Das Konzept zur Umstrukturierung des Ministeriums will Guttenberg bis Ende des Monats vorlegen, die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien für die Bundeswehr sollten eigentlich schon Ende letzten Jahres fertig sein.

Spätestens im Juni will Guttenberg das politisch brisanteste Projekt in Angriff nehmen: die Schließung dutzender Standorte. Hinzu kommt der offene Streit mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über die Finanzierung der Bundeswehr. Und dann ist da noch der Afghanistan-Einsatz, der sich in einer entscheidenden Phase befindet.

Die Gefahr: Sein Markenkern - der Vertrauensbonus - kann Schaden nehmen. SPD-Fraktionsvize Gernot Erler bezweifelt, dass Guttenberg genug “Kraft, Konzentration und Autorität“ bleibt, um die Herausforderungen zu meistern. Guttenberg versucht erst einmal, Ruhe zu bewahren. Seine schon lange vor den Plagiatsvorwürfen geplante Afghanistan-Reise wollte er ebensowenig absagen wie einen Wahlkampftermin in Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend: Business as usual, lautet seine Devise. Zumindest zunächst noch.

dpa

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