Guttenberg lässt Öffnen von Feldpost untersuchen
Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Vorfälle von geöffneter Feldpost aus Afghanistan rasch aufklären.
Die Bundestags-Opposition zeigt sich empört über den bekanntgewordenen Vorfall mit geöffneter Feldpost aus Afghanistan. Die SPD sprach am Mittwoch in Berlin von einem “unerhörten Vorgang“ und die Grünen von “strafbaren Eingriffen in das Postgeheimnis“. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sicherte eine rasche Aufklärung des Vorganges zu.
Zuvor hatte die “Bild“-Zeitung unter Berufung auf den
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Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus berichtet, dass Heimatpost von Soldaten aus Nordafghanistan offenbar systematisch geöffnet wurde. Dabei soll es sich ausschließlich um Postsendungen gehandelt haben, die aus dem zentralen Bundeswehrcamp in Masar-i-Scharif in den vergangenen drei Monaten nach Deutschland gingen.
Guttenberg nannte das Öffnen von Soldaten-Briefen einen unhaltbaren Zustand, zu dem “unverzügliche Untersuchungen“ eingeleitet worden seien. Zugleich kündigte der Minister an, dass dieser Vorgang nicht folgenlos bleiben werde. “Wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben“, sagte Guttenberg.
Opposition empört über mögliche Postkontrolle
Die Opposition forderte eine vollständige Aufklärung. Eine Postkontrolle von Bundeswehrsoldaten dürfe es “nur in Ausnahmefällen“ und nur bei “konkreten Anhaltspunkten für ein Fehlverhalten“ geben, sagte der Parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.
Ähnlich bewerteten dies die Grünen. Feldpost sei “gelebte Fürsorge schlechthin“, betonten Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik, und Innenexperte Konstantin von Notz. An die Adresse Guttenbergs gerichtet fügten sie hinzu, wer bei diesem Problem auf Zeit spiele, zeige nur, “dass es ihm mit der Fürsorge nicht ernst genug ist“.
Soldaten informierten Wehrbeauftragten
Bekannt wurde der Vorfall durch ein Schreiben des Wehrbeauftragten an Guttenberg. Darin hatte Königshaus laut “Bild“ geschrieben: “Bei meinem jüngsten Besuch in Afghanistan wurde ich von Soldaten des ASB MeS (Anmerkung der Red.: Ausbildungs- und Schutzbataillon Masar-i-Scharif) darüber informiert, dass deren Briefe nach Deutschland offenbar in großer Zahl systematisch geöffnet worden seien. Die Briefe kamen nach diesen Berichten bei den Adressaten in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt an.“
Die Heimatpost aus Afghanistan geht an die Feldpostleitstelle in Darmstadt und wird an das dortige Briefzentrum der Deutschen Post weitergegeben. Diese ist dann für die Zustellung in Deutschland verantwortlich. Unbekannt ist, wo und durch wen die Post geöffnet wurde.
Deutsche Post will bei Aufklärung helfen
Ein Sprecher der Post AG sagte, weder bei den Filialen, die Post für die Soldaten annehmen, noch dort, wo diese Feldpost ausgeliefert werde, habe man bisher irgendwelche Beschwerden gehabt. “Bei der Feldpost hat es keine Anzeichen auf irgendwelche Probleme gegeben.“
Die Bearbeitung der Feldpost in den Einsatzgebieten der Bundeswehr wird in der Regel von postalisch und militärisch geschulten Reservisten übernommen. Etwa 120 Reservisten werden nach Angaben der Post pro Jahr dafür eingesetzt.
dapd
“Das Öffnen von Briefen von Soldaten ist ein unhaltbarer Zustand, und es sind unverzügliche Untersuchungen eingeleitet worden“, sagte Guttenberg am Mittwoch der ARD. Zuvor hatte die “Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein Schreiben des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) berichtet, dass Heimatpost von Soldaten aus Afghanistan offenbar systematisch geöffnet worden sei. Dabei soll es sich ausschließlich um Postsendungen gehandelt haben, die aus dem zentralen Bundeswehrcamp im nordafghanischen Masar-i-Scharif in den vergangenen drei Monaten nach Deutschland gingen.
Guttenberg kündigte an, dass dieser Vorgang nicht folgenlos bleiben werde. “Wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben“, sagte der Minister.
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Königshaus hatte sich in einem Schreiben an Guttenberg mit den Worten gewandt: “Bei meinem jüngsten Besuch in Afghanistan wurde ich von Soldaten des ASB MeS (Anmerkung der Red.: Ausbildungs- und Schutzbataillon Masar-i-Scharif) darüber informiert, dass deren Briefe nach Deutschland offenbar in großer Zahl systematisch geöffnet worden seien. Die Briefe kamen nach diesen Berichten bei den Adressaten in der Heimat teilweise mit Inhalt, aber geöffnet, teilweise auch ohne Inhalt an.“
Die Heimatpost aus Afghanistan geht an die Feldpoststelle in Darmstadt und wird an das dortige Briefzentrum der Deutschen Post weitergegeben. Diese ist dann für die Zustellung in Deutschland verantwortlich.
dapd