Haitis Präsident tritt ohne gewählten Nachfolger ab

Haitis Präsident Joseph Michel Martelly hat sein Amt niedergelegt. Einen Nachfolger gibt es noch nicht. Foto: Etienne Laurent/Archiv
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Haitis Präsident Joseph Michel Martelly hat sein Amt niedergelegt. Einen Nachfolger gibt es noch nicht. Foto: Etienne Laurent/Archiv
Die Opposition will Neuwahlen - und sie schickte in den vergangenen Wochen ihre Anhänger oft auf die Straßen, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Foto: Bahare Khodabande
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Die Opposition will Neuwahlen - und sie schickte in den vergangenen Wochen ihre Anhänger oft auf die Straßen, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Foto: Bahare Khodabande
Polizeieinsatz in Port-au-prince: Haiti bleibt unruhig. Foto: Bahare Khodabande
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Polizeieinsatz in Port-au-prince: Haiti bleibt unruhig. Foto: Bahare Khodabande
Die Opposition weigert sich bislang, die Ergebnisse des ersten Durchgangs der Präsidentenwahl von Ende Oktober anzuerkennen. Foto: Bahare Khodabande
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Die Opposition weigert sich bislang, die Ergebnisse des ersten Durchgangs der Präsidentenwahl von Ende Oktober anzuerkennen. Foto: Bahare Khodabande
Eine Übergangsregierung soll die Macht in dem verarmten Karibikstaat bis zur Wahl eines neuen Präsidenten kommissarisch übernehmen. Foto: Bahare Khodabande
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Eine Übergangsregierung soll die Macht in dem verarmten Karibikstaat bis zur Wahl eines neuen Präsidenten kommissarisch übernehmen. Foto: Bahare Khodabande
Grund für die Aufschiebung der Wahl sind andauernde Konflikte zwischen Regierung und Opposition. Foto: Bahare Khodabande
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Grund für die Aufschiebung der Wahl sind andauernde Konflikte zwischen Regierung und Opposition. Foto: Bahare Khodabande

Der karibische Krisenstaat Haiti bleibt unstabil. Wegen einer Dauerfehde zwischen Regierung und Opposition konnte das Land bislang keinen neuen Staatschef wählen - vorerst soll es nun eine Übergangsregierung richten.

Port-au-Prince (dpa) - Haitis Präsident Michel Martelly hat sein Amt ohne gewählten Nachfolger niedergelegt. Martelly verabschiedete sich am Sonntag mit einer Ansprache vor dem Parlament in der Hauptstadt Port-au-Prince.

Am meisten bedauere er, dass die Wahl seines Nachfolgers aufgeschoben werden musste, sagte der 54-Jährige. Seit Dezember war die Stichwahl um das Präsidentenamt in dem verarmten Karibikstaat zweimal wegen Manipulationsvorwürfen aus den Reihen der Opposition abgesagt worden.

Erst am Vortag hatte die Martelly-Regierung einen Kompromiss mit dem Parlament erzielt, um das drohende Machtvakuum zu verhindern. Demnach soll eine Übergangsregierung die Macht bis zur Wahl eines neuen Staatschefs kommissarisch übernehmen. In den nächsten Tagen soll das Parlament einen Übergangspräsidenten und einen vorübergehenden Ministerpräsidenten bestimmen.

Das im Westteil der Karibikinsel Hispaniola gelegene Haiti gilt als ärmstes Land Lateinamerikas. Ein verheerendes Erdbeben verschlimmerte im Januar 2010 die Lage. 40 Prozent des Staatshaushalts werden durch Entwicklungshilfe finanziert. In den vergangenen Jahrzehnten wurden Präsidenten häufig vom Militär oder durch Volksaufstände aus dem Amt gejagt.

Die Opposition weigert sich bislang, die Ergebnisse des ersten Durchgangs der Präsidentenwahl von Ende Oktober anzuerkennen. Sie wirft den Wahlbehörden vor, damals die Abstimmung zugunsten des Regierungskandidaten manipuliert zu haben. Nach der am Samstag erzielten Übereinkunft soll die Stichwahl nun im April stattfinden.

Ob es diesmal zur Abstimmung kommt, bleibt fraglich. Die Opposition will Neuwahlen - und sie schickte in den vergangenen Wochen ihre Anhänger oft auf die Straßen, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. In Port-au-Prince und in anderen Städten des Landes kam es dabei häufig zu Ausschreitungen.

Martelly verteidigte bei seinem Abgang die Bilanz seiner fünfjährigen Amtszeit. Trotz eines lähmenden Streits zwischen Regierung und Opposition war der Wiederaufbau des Landes nach dem Erdbeben von Januar 2010 vorangekommen. "Haiti erholt sich", sagte der frühere Musiker. Diese Erholung könne überall im Land festgestellt werden.

Ansprache Martellys, Französisch

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