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Nach Schüssen auf sein Büro: Morddrohungen gegen SPD-Mann Diaby - erschreckende Nachricht

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Auf das Bürgerbüro eines SPD-Bundestagsabgeordneten ist offenbar ein Anschlag verübt worden. Die Rede ist von Schüssen, die auf das Gebäude abgegeben wurden.

Update vom 23. Januar 2020: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby aus Halle hat eine Morddrohung erhalten. „Ich nehme die Drohung ernst und habe sofort die Polizei darüber informiert. Es wurden unverzüglich Ermittlungen aufgenommen und Maßnahmen zum Schutz meiner Person eingeleitet“, teilte er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ zufolge bezeichnen sich die Verfasser als „Die Musiker des Staatsstreichorchesters“ und unterzeichneten mit „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“. Diaby erklärte weiter: „Nachfragen bitte ich an die Ermittlungsbehörden zu richten.“

Die Polizei bestätigte Ermittlungen des Staatsschutzes wegen Bedrohung, Beleidigung und Volksverhetzung sowie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weitere Details wurden zunächst nicht genannt.

Auch die „Mitteldeutsche Zeitung“ habe die Mail mit der Drohung erhalten. Laut Zeitung wurde darin auf den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen.

Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Klingbeil will Krisengipfel - Staatsschutz ermittelt

Update vom 17. Januar 2020: Nach den Schüssen auf das Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) in Halle an der Saale hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einem Medienbericht zufolge einen parteiübergreifenden Krisengipfel angeregt. Er wolle "zeitnah darüber beraten, wie gerade ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker sich besser schützen können", schrieb Klingbeil an die Generalsekretäre oder Bundesgeschäftsführer aller Bundestagsparteien mit Ausnahme der AfD, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Freitag berichtete.

Das Schreiben ging demnach an FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, CSU-Generalsekretär Markus Blume sowie die Bundesgeschäftsführer von Grünen und Linken, Michael Kellner und Jörg Schindler.

Der Anschlag gegen das Büro Diabys stehe in einer langen Reihe von zunehmender Gewalt und Drohungen gegen Politiker demokratischer Parteien, schrieb Klingbeil demnach. Gerade viele Kommunalpolitiker würden sich dieser Situation "oft hilflos ausgeliefert" fühlen. Der SPD-Politiker appellierte an die Parteien, gemeinsam aktiv zu werden. "

Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Merkel trifft sich mit Abgeordneten - Staatsschutz ermittelt

Update vom 16. Januar 2020, 16.31 Uhr: Nach dem Angriff auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem Politiker Unterstützung zugesagt. 

Merkel sprach während der Debatte über die Organspende im Bundestag am Donnerstag kurz mit Diaby. Dabei habe sie ihm ihre Unterstützung signalisiert, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. 

Die Polizei hat noch keine Hinweise auf den oder die Täter. „Die Auswertung der Spuren dauert an“, sagte eine Sprecherin am Donnerstag in Halle. Polizei und Staatsschutz ermitteln. Laut Polizei wurden mehrere Einschusslöcher an einem Schaufenster des Bürgerbüros entdeckt. Projektile wurden nicht gefunden.

Unterdessen erklärte Diaby per Kurznachrichtendienst Twitter, er sei zutiefst dankbar für die Solidarität, die er von Tausenden Menschen erhalten habe. „Ihr gebt mir Kraft und Mut.“

Büro von Bundestags-Politiker beschossen: Kollegen reagieren entsetzt - einer spricht von „Terror“

Update vom 16. Januar 2020, 6.35 Uhr: Der SPD-Abgeordnete Karamba Diaby hat sich nach der Attacke auf sein Bürgerbüro in Halle an der Saale erneut zu Wort gemeldet - diesmal mit einem Dank. „Ich bin zutiefst dankbar für die Solidarität, die ich heute von Tausenden von Menschen erhalten habe“, schrieb er am Mittwochabend im Kurznachrichtendienst Twitter. „Ihr gebt mir Kraft und Mut“, fügte er hinzu. Mehr als 13.000 Likes gab es dafür in den Stunden nach der Veröffentlichung.

Halle (Saale): Anschlag auf Büro von SPD-Abgeordnetem Karamba Diaby - Maas entsetzt

Update 19.13 Uhr: Außenminister Heiko Maas reagiert empört auf die Attacke auf das Bürgerbüro seines Parteigenossen Karamba Diaby. „Einfach unfassbar. Widerlich und feige. Volle Unterstützung, auch für das gesamte Team“, schrieb der SPD-Politiker am Mittwoch auf Twitter. „Wir werden weiter an Eurer Seite für eine freie, tolerante und vielfältige Demokratie eintreten. Jetzt erst recht!“

Halle: Schüsse auf Bürgerbüro von Karamba Diaby - Er reagiert mit deutlichen Worten

Update 17.02 Uhr: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby sagte nach den Schüssen auf sein Büro in Halle der Bild: „Was die erreichen wollen ist, dass man sich zurückzieht oder so eingeschüchtert ist, dass man nichts mehr sagt. Ich lasse mich aber nicht einschüchtern. Das werden diese Leute niemals schaffen. Ich habe Vertrauen in Polizei und Staatsschutz!“

Weiter erklärte der SPD-Mann dem Blatt: „Diese Menschen, die mit Waffen rumschießen und Angst verbreiten wollen, sind nicht die Mehrheit. Die Mehrheit sind wir Demokraten, die eine offene Gesellschaft wollen.“

Einschusslöcher in Scheibe von Büro von SPD-Politiker in Halle
Einschusslöcher in Scheibe von Büro von SPD-Politiker in Halle © dpa / Petra Buch

Anschlag auf Politiker-Büro in Halle: Polizei ermittelt wegen Einschusslöchern

Update 16.41 Uhr: Aktuell ermittelt die Polizei wegen Sachbeschädigung. Das berichtete ein Sprecher der Polizei Halle nun gegenüber Focus-Online. Zudem könne man aktuell keine Aussage zu der Waffe treffen. Projektile seien keine gefunden worden.

Wie die Bild berichtet, seien Keramikteile gefunden worden, die darauf hinweise, dass mit einer Soft-Air-Waffe geschossen worden sei.

Update 16.34 Uhr: Nach dem Anschlag auf das Büro eines SPD-Bundestagsabgeordneten bestätigte ein Polizeisprecher am Mittwoch der dpa, dass Einschusslöcher in der Scheibe des Bürgerbüros in Halle gefunden wurden. 

Ein Mitarbeiter Diabys sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir haben heute Morgen festgestellt, dass in einer ungefähr drei Meter hohen und vier Meter breiten Scheibe fünf größere Löcher waren.“ Bereits 2015 wurde im Bürgerbüro des im Senegal geborenen Parlamentariers die Schaufensterscheibe eingeworfen.

Halle: Anschlag auf Politiker-Büro - Özdemir spricht von „Terrorismus“

Update 16.19 Uhr: Dass in Halle Schüsse auf ein Bürgerbüro eines Bundestagsabgeordneten abgegeben worden sind, erschüttert auch andere Politiker. Grünen-Chef Cem Özdemir reagierte sehr schnell nach der Nachricht via Twitter. Er repostete den Tweet des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby und schrieb dazu: „Wer auf das Büro eines gewählten Abgeordneten schießt, greift unsere Demokratie an und damit uns alle! Das ist Terrorismus.“

Halle: Anschlag auf Politiker-Büro - Einschusslöcher in Frontscheibe

Erstmeldung: Halle (Saale) - In Halle sind offenbar Schüsse auf das Bürgerbüro eines SPD-Bundestagsabgeordneten abgegeben worden. Bei dem Politiker handelt es sich um Karamba Diaby. Er teilte am Mittwoch via Twitter ein Foto, das Einschusslöcher in der Glasscheibe des Büros zeigt.

Karamba Diaby (SPD): Schüsse auf Büro in Halle: Frontscheibe von Einschusslöchern gezeichnet

Zu dem Tweet schrieb Diaby: „Am Mittwochmorgen wurden an meinem Bürgerbüro Einschusslöcher bemerkt. Eine Büroscheibe mit meinem Konterfei weist mehrere Einschusslöcher auf. Die Polizei und der Staatsschutz ermitteln.“

Unter Bezug auf Aussagen aus dem Bürgerbüro berichtet Focus-Online, dass die Einschusslöcher von einer Art Soft-Air-Waffe stammen könnten. Das ist aber nicht von offizieller Seite bestätigt. Verletzt worden ist bei dem Anschlag nicht.

Der 58-Jährige Diaby hatte aber bereits in der Vergangenheit berichtet, dass er immer wieder Rassismus ausgesetzt ist. Er wurde 1961 im Senegal geboren und kam in den 80er Jahren als Student nach Deutschland.

Konstituierende Sitzung des Bundestages
Der Bundestagabgeordnete Dr. Karamba Diaby (ganz rechts). © dpa / Wolfgang Kumm

Erst vor wenigen Monaten war Halle von dem Anschlag auf eine Synagoge erschüttert worden. Dabei gibt es nun schwere Vorwürfe gegen die Einsatzkräfte. Das Video des Attentäters, der sich selbst filmte, war auch nach der Tat noch lange im Netz zu sehen. Ebenfalls am Mittwoch mussten Teile des Thüringer Landtags gesperrt werden, weil AfD-Fraktionschef Björn Höcke einen Brief mit einer verdächtigen Substanz erhalten hatte.

rjs

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