Hartz-IV-Erhöhung um 17 Euro?

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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ( CDU) ist offenbar bereit, den Hartz-IV-Regelsatz um bis zu 17 Euro statt wie geplant um 5 Euro anzuheben.

Berlin - Das Bundessozialministerium hat bestritten, dass die schwarz-gelbe Koalition eine Erhöhung des Hartz-Regelsatzes um bis zu 17 Euro angeboten habe. Dies als Verhandlungsangebot der Regierung zu bezeichnen, sei absurd.

Das sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Es gehe hierbei lediglich um angeforderte Berechnungsvarianten. Zuvor hatte es in Verhandlungskreisen geheißen, Staatssekretär Gerd Hoofe habe in der Regelsatz-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses in der vergangenen Woche unaufgefordert eine Variante zur Hartz-IV-Berechnung vorgelegt, die auf eine Erhöhung um 17 statt nur um 5 Euro hinausliefe.

Demnach würden wie gehabt die untersten 15 Prozent der Einkommen als Berechnungsgrundlage ausgewertet, aber alle berufstätigen Hartz-Aufstocker herausgenommen. Ergebnis wäre ein Regelsatz von 376 Euro, 12 Euro mehr als von der Arbeitsministerin bislang vorgesehen. Am Abend will eine Spitzenrunde von Koalition und Opposition in Berlin erneut Kompromissmöglichkeiten für die Hartz-IV-Reform ausloten.

dapd

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