Großes Stühlerücken an FDP-Spitze

Berlin - Die krisengebeutelte FDP hat einen umfassenden Personalwechsel an der Parteispitze eingeleitet. Die Fraktion wählte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zum neuen Fraktionschef.

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Birgit Homburger, die die Abgeordneten bisher angeführt hat, soll einen Posten als Vize-Parteichefin bekommen. Auch im Bundeskabinett steht ein rascher Umbau an. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler kündigte am Rande des Treffens an, dass Brüderle seinen Rücktritt aus dem Ressort einreichen werde. Rösler selbst will Bundeswirtschaftsminister werden, ihm folgt als Gesundheitsminister sein bisherige Staatssekretär Daniel Bahr nach. Der Parteichef in spe betonte, dies sei ein “klares Signal“ des Aufbruchs. Er habe eine genaue Vorstellung, wie die FDP aus der schwierigen Lage herauskommen könne. “Ziel ist es, damit alle Personaldiskussionen abzuschließen.“ Präsidium und Bundesvorstand der Partei werden am Wochenende beim Bundesparteitag in Rostock neu gewählt.

Pokern bis zum Schluss

Die 93-köpfige Bundestagsfraktion kam am Nachmittag in Berlin zusammen, nachdem bis zuletzt in zahlreichen Telefonaten und Treffen noch gerungen und gepokert worden war. Um Homburger eine Alternative zu ihrer bisherigen Aufgabe zu bieten, will Rösler sind auf dem Parteitag als seine erste Stellvertreterin vorschlagen. In der Fraktion gab es nach Teilnehmerangaben minutenlangen stehenden Applaus nach der Abschiedsrede der 46-Jährigen. Homburger begründete ihren Rückzug anschließend damit, dass sie Rösler einen “hervorragenden Start“ als Parteichef ermöglichen wolle. Denn die Inhalte der FDP würden nur dann gehört, wenn die Personalspekulationen ein Ende hätten. Ihrem Nachfolger Brüderle wünschte sie “viel Glück“.

Brüderle hatte sich schon am Montag bereit erklärt, für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Seine Bedingung war, dass Homburger nicht mehr antritt. Neben seinem Posten als Wirtschaftsminister wird er auch sein Amt als Parteivize abgeben, als Fraktionschef jedoch weiterhin dem Präsidium der FDP angehören.

Sie waren die Chefs der FDP

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Im Laufe des Nachmittags wollte die Fraktion noch über den restlichen Vorstand abstimmen. Die bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer wurden von der Fraktion bestätigt. Zum Stellvertreter Brüderles wurde zunächst Heinrich Kolb gewählt. Eine der bisherigen Ko-Vizevorsitzenden, Ulrike Flach, soll nach Willen von Bahr Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium werden. Flach kandidierte daher nicht mehr für das Parteiamt.

Turnusmäßig war die Wahl der Fraktionsspitze erst im Herbst vorgesehen. Die Parlamentarier folgten am Sonntag aber einem Vorschlag Röslers, die Abstimmung vorzuziehen.

dapd

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