Bei den Vereinten Nationen

Horst Köhler gibt politisches Comeback

+
"Horst Kohler" bei seiner neuen Arbeit.

New York - Lange war es still um Horst Köhler. Jetzt ist der Alt-Bundespräsident zurück in der internationalen Politik, bei den Vereinten Nationen in New York. Große Umstände will er darum nicht machen.

Die ganz große Bühne ist es nicht. Schon zwar die UN-Zentrale in New York. Aber nicht die Vollversammlung, wo diese Woche wieder - wie jedes Jahr gegen Ende September - die aktuellen Staats- und Regierungschefs aus aller Welt die großen Reden halten. Sondern nur das Nordgebäude, ein Zweckbau einige Meter weiter, zweite Etage, Konferenzsaal 6. Ein fensterloser Raum mit dem Charme einer Sparkasse. Vielleicht ist das für das politische Comeback von Horst Köhler aber auch der bessere Ort.

Zweieinhalb Jahre nach seinem überraschenden Abgang als Bundespräsident, der viele immer noch vor Rätsel stellt, ist der 69-Jährige zurück in der internationalen Politik. Köhler macht für Deutschland in einem Beratergremium mit, das sich um die Weiterentwicklung der „Millenniums-Ziele“ kümmert - ein Acht-Punkte-Programm für eine bessere Welt, das sich die Staatengemeinschaft zur Jahrtausendwende vorgenommen hatte, Umsetzung bis 2015. Man hatte damals schon eine Ahnung, dass das nicht einfach würde.

Aber das passt: Abgesehen von seinem Rücktritt ist von Köhlers Zeit als Staatsoberhaupt vor allem noch sein Engagement für die Entwicklungsländer in Erinnerung. Deshalb überlegte er nur kurz, als Kanzlerin Angela Merkel vor einigen Wochen fragte, ob er sich vorstellen könne, für die Vereinten Nationen tätig zu werden. Ziel ist nun eine neue „Entwicklungs-Agenda für den ganzen Planeten“. „Auch wir müssen begreifen, dass wir in einer Welt leben“, sagt er. „Nicht in einer ersten, zweiten oder dritten Welt.“

Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht

Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Hier plaudert Roman Herzog mit Königin Elisabeth; sie ist das Staatsoberhaupt Großbritanniens. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Das Grundgesetz weist dem obersten Repräsentanten Deutschlands zwar viele Aufgaben zu, aber deutlich weniger politische Befugnisse als etwa in Präsidialdemokratien wie Frankreich oder den USA. Hier besuchen Bundespräsident Roman Herzog (l.) und Bundeskanzler Helmut Kohl (r.) den US-Präsidenten Bill Clinton. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Er soll sein Amt unparteiisch führen, ist jedoch nicht auf repräsentative Aufgaben beschränkt. Das Staatsoberhaupt vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt im Namen des Bundes Verträge mit anderen Staaten. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Hier unterzeichnet Bundeskanzlerin Merkel den Vertrag von Lissabon. Köhler hatte die Ratifizierung zunächst ausgebremst, um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts abzuwarten.  © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Zu den normalen Geschäften zählen Staatsbesuche und Empfänge von Diplomaten. Hier empfängt Bundespräsident Horst Köhler (vorne 2.v.l.) den israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres. An der Gedenkstätte am Gleis 17 im Berliner Grunewald fand eine Feier zum Andenken an die Opfer des Holocaust statt. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Er kann durch Reden und Reisen politische Akzente setzen. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Zu den Aufgaben und Rechten des Staatsoberhaupts gehört die Mitwirkung bei der Regierungsbildung. Die Minister des Kabinetts  (Foto: schwarz-gelbe Regierung) werden von ihm ernannt und entlassen; allerdings auf Vorschlag des Kanzlers. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Den Kanzler - hier Bundeskanzlerin Angela Merkel - schlägt der Bundespräsident dem Parlament zur Wahl vor. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Falls der Kandidat keine Mehrheit findet, kann der Präsident das Parlament auflösen. Hier gratuliert der gestürzte Kanzler Helmut Schmidt (M.r.) dem per konstruktivem Misstrauensvotum an die Macht gekommenem Helmut Kohl (M.l.). © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Gesetze können erst wirksam werden, wenn der Präsident sie unterschrieben hat. Seine Unterschrift kann er nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern. Hier unterzeichnet Köhler das Gesetz, dass als "Bankenrettungsplan" bekannt wurde. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Anders als in Frankreich, Österreich oder Polen wird das deutsche Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk gewählt. Hier ist Polens Präsidentschaftskandidat Jaroslaw Kaczynski mit der Enkeltochter seines Bruders bei der Abstimmung in seiner Heimat zu sehen. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
In Deutschland wird das Staatsoberhaupt von einem Wahlgremium, der Bundesversammlung, gewählt. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine Wiederwahl ist nur ein Mal möglich. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Gewählt werden kann nur, wer Deutscher und mindestens 40 Jahre alt ist.  Die Kandidaten für Köhlers Nachfolge (v.l.): Christian Wulff (51 Jahre, geboren in Osnabrück), Joachim Gauck (70, Rostock) und Luc Jochimsen (74, Nürnberg). © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Der Präsident kann nur durch das Bundesverfassungsgericht und nur bei vorsätzlichen Verstößen gegen das Grundgesetz oder andere Bundesgesetze seines Amtes enthoben werden. Außer er geht freiwillig früher, wie Horst Köhler, hier beim Großen Zapfenstreich. © dpa
Der Bundespräsident - viele Aufgaben, wenig Macht
Die Amtsbezüge des Bundespräsidenten betragen derzeit 199 000 Euro im Jahr. Sein Amtssitz ist das Schloss Bellevue in Berlin. © dpa

Und so ist der Ex-Präsident nun auf den tristen Fluren des UN-Nebengebäudes unterwegs. Viel Hektik ist hier. Aber „Horst Kohler“, wie das Namensschild lautet, wartet geduldig, bis er fürs Gruppenfoto aufgerufen wird. Dann hat er zumindest das Glück, neben Jordaniens Königin Rania stehen zu dürfen. Der Kreis aus 26 Leuten ist bunt gemischt. Damit das Ganze nicht zu weltfremd wird, sind auch aktive Politiker wie der britische Premierminister David Cameron dabei. Nächstes Jahr um diese Zeit soll dann der Abschlussbericht vorliegen.

Geplant sind ein halbes Dutzend Treffen an den verschiedensten Orten der Welt - eine ziemliche Abwechslung für Köhler, der heute mit seiner Frau Eva Luise einigermaßen zurückgezogen in Berlin und am Chiemsee lebt. Geld gibt es dafür nicht, aber die Kosten für Flug und Unterkunft trägt die Bundesregierung. Nach New York kam Köhler mit einer Linienmaschine. In der deutschen Vertretung, gleich gegenüber der UN-Zentrale, hat er ein kleines Eckzimmer zur Verfügung.

Viel Aufhebens will er um die neue Aufgabe nicht machen. Ein paar Sätze noch („Wir in den entwickelten Ländern werden weder unseren Wohlstand noch unseren Frieden erhalten, wenn wir uns nicht als Partner der Armen begreifen.“), das war's dann fast schon wieder. Bloß ein Ratschlag noch: „Sparen Sie sich die Schlagzeile: "Köhler will wieder was werden"! Diese Zeiten sind vorbei.“ Als der neue UN-Berater dann schon wieder einen Journalisten erblickt, sagt er nur noch: „Aha.“

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Horst Seehofer erlebt Notlandung in Frankfurt - neue Details bekannt
Horst Seehofer erlebt Notlandung in Frankfurt - neue Details bekannt
TV-Star beleidigt Jungen auf Klima-Demo - „Kleiner Pisser“
TV-Star beleidigt Jungen auf Klima-Demo - „Kleiner Pisser“
Terror auf der London Bridge: Held korrigiert Narwalzahn-Johnson fordert härtere Strafen für Gewalttäter
Terror auf der London Bridge: Held korrigiert Narwalzahn-Johnson fordert härtere Strafen für Gewalttäter
Böse Klatsche für die CSU: Bayerisches Integrationsgesetz verfassungswidrig
Böse Klatsche für die CSU: Bayerisches Integrationsgesetz verfassungswidrig

Kommentare