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Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

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CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen ihrem Nein zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten scharf attackiert. © Fotomontage: Marcus Schlaf/dpa

München - Die CSU hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen ihrem Nein zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten scharf attackiert.

Die Ministerin, die ausschließlich für die Löschung der Seiten eintritt, spreche nicht für die CSU, erklärte CSU-GeneralsekretärAlexander Dobrindt gegenüber dem Münchner Merkur. "Es gibt einen europäischen Entwurf, der konsequent einen besseren Schutz der Kinder durch Sperren der Seiten fordert. Es wäre verhängnisvoll, wenn sich Deutschland durch die Bundesjustizministerin hier verweigert", so Dobrindt.

Es wäre dringend geboten, dass Fragen von einer derartigen Tragweite in einer Koalitionsrunde besprochen würden, sagte der CSU-Politiker. "Der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie ist von herausragender Bedeutung. Deswegen sollte die Haltung der Bundesregierung gegenüber Brüssel auch nicht von der FDP im Alleingang festgelegt werden."

Problematische Haltung zu Pädophilie

Dobrindt brachte Leutheusser-Schnarrenbergers Haltung zudem in Zusammenhang mit ihrer Mitgliedschaft im Beirat der „Humanistischen Union“, die wiederholt durch eine problematische Haltung zur Pädophilie aufgefallen sei. Der CSU-Generalsekretär forderte die Bundesjustizministerin auf, dieses Engagement zu beenden. "Es wäre wünschenswert, dass sie hier einen klaren Schlussstrich zieht und sich von der Humanistischen Union distanziert."

mm

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