Iran: IAEA-Bericht ist Machwerk der USA

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Mahmud Ahmadinedschad

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über das Atomprogramm seines Landes scharf zurückgewiesen.

Ahmadinedschad  rügte die Wiener Behörde. “Warum ruiniert ihr wegen absurder Vorwürfe der USA den Ruf (der IAEA)?“, sagte er am Mittwoch. Er wolle unbeirrt am derzeitigen Kurs für das Atomprogramm festhalten. “Diese Nation wird keinen Jota von ihrem Weg abweichen“, sagte der Staatschef am Mittwoch vor Tausenden Menschen in Schahr-e-Kord im Zentraliran.

Zuvor hatte die IAEA erstmals erklärt, dass sie den Iran verdächtigt, geheime Experimente zum Bau von Atomwaffen durchzuführen. Der Iran hatte stets betont, dass sein Atomprogramm lediglich zivilen Zwecken diene. Deutschland und Frankreich sprachen sich als Reaktion auf den Bericht aus Wien für schärfere Sanktionen gegen Teheran aus, Israel fühlte sich in seiner Kritik am Iran bestätigt, während China den Report weiter prüfte.

Das iranische Waffenarsenal

Das iranische Waffenarsenal

In dem Bericht heißt es, der Iran habe offenbar Zünder entwickelt und Versuche mit hochexplosiven Stoffen durchgeführt. Zudem gebe es Hinweise darauf, dass Teheran Computermodelle vom Kern eines nuklearen Sprengkopfs programmieren ließ. Weiter heißt es in dem Bericht, es habe vorläufige Test zur Bestückung einer Rakete vom Typ Schabab 3 mit einer nuklearen Sprengladung gegeben.

Ahmadinedschad sagte am Mittwoch, sein Land strebe nicht nach Atomwaffen. “Die iranische Nation ist weise. Sie wird nicht zwei Bomben bauen gegen die 20.000 Bomben, die ihr habt“, sagte er offenbar an die bisherigen Atommächte gerichtet. “Aber sie baut etwas anderes, auf das ihr reagieren könnt: Ethik, Anständigkeit, Monotheismus und Gerechtigkeit“, erklärte Ahmadinedschad in seiner Rede, die im staatlichen Fernsehen übertragen wurde.

Westerwelle setzt auf neue Sanktionen gegen den Iran

Deutschland setzt nach dem jüngsten IAEA-Bericht auf verschärfte Sanktionen. “Diskussionen über militärische Optionen lehnen wir ab“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Mittwoch in Berlin. Der richtige Weg seien vielmehr entschiedene und breit angelegte Sanktionen gegen Teheran. Wenn das iranische Nuklearprogramm tatsächlich eine militärische Dimension habe, wäre dies ein “eklatanter Verstoß“ gegen den Atomwaffensperrvertrag, sagte Westerwelle. Deshalb könne die internationale Gemeinschaft nicht zur Tagesordnung übergehen, sondern müsse sich über neue Sanktionen verständigen.

Auch der französische Außenminister Alain Juppé versicherte, dass sein Land zu Sanktionen “in nie gekanntem Ausmaß“ gegen den Iran bereit sei, sollte Teheran nicht die neuen Fragen zu seinem Atomprogramm beantworten. In einer Erklärung äußerte Juppé am Mittwoch, dass die internationale Gemeinschaft den diplomatischen Druck auf eine neue Ebene heben sollte, falls der Iran nicht die Besorgnisse aus dem jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde ausräume, er strebe Atomwaffen an. Staatspräsident Nicolas Sarkozy hatte sich vorige Woche für Sanktionen ausgesprochen. Für Gespräche über einen Militärschlag gegen den Iran sei es aber noch zu früh.

Israel fordert Handel der internationalen Staatengemeinschaft

Israel forderte die internationale Staatengemeinschaft zum Handeln auf, um das iranische Atomprogramms zu stoppen. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu teilte am Mittwoch mit, der IAEA-Bericht bestätige den seit langem von Israel geäußerten Verdacht, wonach der Iran eine Atombombe baue. Die internationale Gemeinschaft müsse eine Einstellung des iranischen Programms veranlassen, das den Frieden im Nahen Osten gefährde, hieß es in der Mitteilung.

Russland hingegen wies am Mittwoch Forderungen nach schärferen Sanktionen gegen Teheran zurück. “Jegliche zusätzliche Sanktionen gegen den Iran würden von der internationalen Gemeinschaft als Instrument für einen Regimewechsel in Teheran angesehen“, sagte der stellvertretende russische Außenminister Gennadi Gatilow am Mittwoch der Nachrichtenagentur Interfax. Neue Sanktionen seien inakzeptabel und Moskau beabsichtige nicht, solche Vorschläge zu erwägen, sagte Gatilow weiter. Der einzige Weg nach vorne sei der Dialog mit dem Iran.

China nahm am Mittwoch zunächst nicht Stellung zu dem Bericht der IAEA, sondern prüfte ihn nach eigenen Angaben noch. Der Sprecher des Außenministeriums in Peking, Hong Lei, forderte den Iran auf, “ernsthaft und flexibel“ zu sein und mit der IAEA zusammenzuarbeiten. Die Behörde solle im Gegenzug objektiv sein. Gegenwärtig müssten alle Seiten mehr für einen Dialog und die Zusammenarbeit tun, erklärte Hong.

dapd

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