Staatsmedien

Iranisches Parlament stimmt Atomabkommen endgültig zu

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Irans Präsident Hassan Rohani

Teheran - Die erbitterte Debatte im Iran um das Atomabkommen scheint beendet: Offenbar wurde das Abkommen am Dienstag endgültig gebilligt.

Das iranische Parlament hat Staatsmedien zufolge das Atomabkommen am Dienstag endgültig gebilligt und damit den Weg zur Umsetzung freigemacht. Nach einer Grundsatzeinigung am Sonntag stimmten die Abgeordneten in Teheran dem kompletten historischen Aktionsplan mit 161 zu 59 Stimmen zu, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Es habe 13 Enthaltungen gegeben.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern soll. Teheran verpflichtet sich darin zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte Kontrollen im Gegenzug für eine Aufhebung der Sanktionen. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen.

Im US-Kongress waren Gegner des Abkommens in den Reihen von Republikanern und Demokraten damit gescheitert, das Abkommen zu torpedieren. Damit steht der Umsetzung auch in den USA nichts mehr im Wege.

Der Vertrag soll nun am 18. Oktober offiziell in Kraft treten. Die Sanktionen sollen aufgehoben werden, sobald die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) die Umsetzung der von Teheran verlangten Maßnahmen bestätigt hat.

AFP

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