Kampfflugzeug bei Madrid abgestürzt

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Isar 1: Söder ordnet Abschaltung an - Kommission gebildet

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Markus Söder (CSU) verlas am Donnerstag eine Regierungserklärung im Landtag.

München - Umweltminister Markus Söder hat die Abschaltung des umstrittenen Atomkraftwerks Isar 1 angeordnet - zunächst auf Zeit. Die Staatsregierung ruft eine Reaktorsicherheitskommission ins Leben.

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Isar 1 geht vom Netz. Das berichtete Söder (CSU) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Der Schritt sei am Morgen in Abstimmung mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und dem Bundesumweltministerium in die Wege geleitet worden. Zuletzt sei der Reaktor vom Betreiber bereits auf eine Leistung von 15 Prozent heruntergefahren worden. Jetzt gehe er vom Netz - und zwar zunächst für die Dauer des schwarz-gelben Moratoriums von drei Monaten.

Eine dauerhafte Abschaltung des umstrittenen Atomkraftwerks ist nach Söders Worten noch nicht sicher. Eine endgültige Stilllegung könne Bayern selbst rechtlich nicht durchsetzen. Dies sei nur per Bundesgesetz oder eine Vereinbarung mit den Betreibern möglich, sagte Söder am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Landtag. “Ich persönlich kann mir das aber gut vorstellen.“ Söder verwies darauf, dass Isar 1 nicht gegen den Absturz großer Verkehrsflugzeuge gesichert sei. Bauliche Veränderungen, um das sicherzustellen, seien aber “schwer umzusetzen“.

Zudem ruft die Staatsregierung eine neue bayerische Reaktorsicherheitskommission ins Leben. Die Kommission werde mit unabhängigen Fachleuten besetzt, kündigte Umweltminister Markus Söder (CSU) am Donnerstag an. Damit gehe die Staatsregierung auf eine neue Sicherheitsebene. “Sicherheit geht vor Wirtschaftlichkeit, und wenn es etwas kostet, soll und muss das so sein.“ Außerdem kündigte Söder die Nachrüstung der bayerischen Kernkraftwerke an: Es solle “überall bautechnische Verbesserungen“ geben.

“Wir sind keine Atom-Fetischisten“, sagte Söder und wurde dafür von der Opposition ausgelacht. Die SPD warf Söder und der Staatsregierung vor, die Bürger jahrelang über die wahren Gefahren getäuscht zu haben. Söder sei ein Wendehals, sagte SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen.

Das Hin und Her um die Abschaltung von Bayerns ältestem und umstrittensten Atomkraftwerk Isar I setzt sich derweil fort: Söder erklärte, dass er die Abschaltung für drei Monate angeordnet habe. Eine dauerhafte Abschaltung ist nach Söders Worten aber noch nicht sicher. Eine endgültige Stilllegung könne Bayern nicht selbst rechtlich durchsetzen. Dies sei nur per Bundesgesetz oder eine Vereinbarung mit den Betreibern möglich. “Ich persönlich kann mir das aber gut vorstellen.“ Söder hatte ursprünglich erklärt, Isar I solle dauerhaft vom Netz.

Schwarz-Gelb habe die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke “mit dem Holzhammer durchgepeitscht“, kritisierte SPD-Generalsekretärin Kohnen. “Sie haben uns jahrelang gebetsmühlenartig versichert, wie sicher die Atomkraftwerke seien und Kritiker als Angstmacher diffamiert.“ Das von der Bundesregierung angekündigte Moratorium sei getrieben von der “Angst vor dem Verlust von Wählerstimmen“, sagte Kohnen mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen.

dpa

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