422 Stimmen für den Luxemburger

Juncker neuer EU-Kommissionspräsident

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Jean-Claude Juncker wird neuer EU-Kommissionspräsident.

Straßburg - Jean-Claude Juncker wird neuer EU-Kommissionspräsident. 422 der 751 Europaparlamentarier stimmten am Dienstag in Straßburg für den früheren Luxemburger Premier, gegen ihn votierten 250 Abgeordnete.

Die erforderliche Mehrheit lag bei 376 Stimmen. Der 59-Jährige wird nach einer heftig umstrittenen Nominierung Nachfolger von José Manuel Barroso. Damit hat das Parlament einen wichtigen Sieg im Tauziehen mit den Regierungen um die Ernennung gewonnen.

Die Christdemokraten haben bei der Europawahl mit dem Spitzenkandidaten Juncker gesiegt, also sollte dieser nach Auffassung des Parlaments auch Kommissionspräsident werden. Bisher haben die Regierungen allein über die Ernennung entschieden, die das Parlament anschließend bestätigte.

Merkel gratuliert Juncker

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Juncker zur Wahl gratuliert. Der ehemalige luxemburgische Premier sei mit einem sehr überzeugenden Ergebnis im ersten Wahlgang gewählt worden, sagte Merkel am Dienstag im kroatischen Dubrovnik. „Das ist ein gutes Zeichen für die Handlungsfähigkeit Europas. Und das wird uns darin beflügeln, dann auch schnell die Arbeit mit der neuen Kommission aufzunehmen.“ Mit Blick auf den EU-Gipfel an diesem Mittwoch sagte Merkel, mit dem vorgesehenen Zeitplan seien die Voraussetzungen geschaffen, dass im September über das neue EU-Spitzenpersonal abgestimmt werden könne.

dpa

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