Vom Nationalen Volkskongress gewählt

Xi Jinping neuer chinesischer Präsident

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Der neue chinesische Präsident Xi Jiping nimmt stehend die Gratulationen an.

Peking - Xi Jinping ist am Donnerstag wie erwartet vom chinesischen Parlament zum neuen Präsidenten und Nachfolger von Hu Jintao gewählt worden.

Die Abstimmung galt als Formsache, da Xi im vergangenen Jahr schon zum Vorsitzenden der Kommunistischen Partei und Führer der Streitkräfte ernannt worden war. Für Xi stimmten 2.952 Abgeordnete. Es gab nur eine Gegenstimme und drei Enthaltungen. Damit ist der jahrelang vorbereitete Machtwechsel von Hu zu Xi nun abgeschlossen.

Das Parlament, der Nationale Volkskongress, war am Donnerstag in der Großen Halle des Volkes in Peking zusammengekommen. Großen Gestaltungsraum hat es nicht. Die Delegierten billigen im wesentlichen nur die von der Parteiführung vorbereiteten Beschlüsse. So wurde auch ein Plan zum Umbau der Ministerien, der erst vor vier Tagen vorgestellt worden war, angenommen. Das Eisenbahnministerium wird aufgelöst und die Behörden zur Kontrolle von Zeitungen und Rundfunk werden zusammengelegt. Die Kommission, die die Umsetzung der umstrittenen Ein-Kind-Politik kontrolliert, ist nun Teil des Gesundheitsministeriums.

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Für Xi wird es in der nächsten Zeit nun vor allem darauf ankommen, seine Macht zu konsolidieren. Dabei wird er seine Position in der Führungsriege stärken müssen, die oft wegen ideologischer Ansichten oder auch finanzieller Interessen zerstritten ist. Gleichzeitig wächst in der Öffentlichkeit der Wunsch nach Veränderungen.

Nach seiner Wahl wandte sich Xi seinem Vorgänger Hu zu und beide posierten für die Kameras. Zum Vizepräsidenten wurde Li Yuanchao gewählt, der als Reformer und enger Verbündeter Hus gilt. Das scheint auch eine Konzession an Hus anhaltenden Einfluss und eine Ehrung für einen nicht unbedingt populären, aber fähigen Politiker zu sein.

AP

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