Wird Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat?
Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück wird in der SPD als möglicher Kanzlerkandidat gehandelt. Er verfüge über enorme internationale Erfahrung und Kompetenz in der Finanz- und Wirtschaftswelt.
“Für die Kanzlerkandidatur kommen mehrere Politiker der SPD infrage. Peer Steinbrück ist einer von ihnen“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung “Die Welt“ (Dienstag).
SPD und Grüne seien “in freundschaftlicher Konkurrenz verbunden“, sagte Oppermann. “Unser Ziel bleibt es, ab 2013 den Bundeskanzler einer rot-grünen Koalition zu stellen.“
In Baden-Württemberg werde die SPD “gemeinsam mit den Grünen eine Politik machen, die die immer noch starke Stellung der CDU auf Dauer angreift.“ Oppermann bescheinigte den Grünen, einen “Vertrauensüberschuss“ zu genießen. “Nun steht ihnen eine Realo-Rosskur bevor. In Baden-Württemberg werden ihnen viele pragmatische Entscheidungen abverlangt werden.“ Auch mit einem Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann werde Baden-Württemberg zu den (bisher nur von der SPD geführten) “A-Ländern“ zählen. “Ich freue mich schon, ihn zur Besprechung der A-Länder vor dem nächsten Vermittlungsausschuss einzuladen.“
Gleichzeitig meldete Oppermann Zweifel an der bundespolitischen Kompetenz der Grünen an. Die Grünen hätten dem Awacs-Einsatz über Afghanistan zu je einem Drittel zugestimmt, ihn abgelehnt und sich enthalten. “Mit der Dreiteilung ihrer Position in einer wichtigen außenpolitischen Frage könnten die Grünen in einer Bundesregierung nur schwer bestehen“, sagte er. Die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat sieht Oppermann nicht als Problem an, wohl aber die Haltung dahinter. Außenminister Guido “Westerwelle wollte damit vor den Landtagswahlen punkten. Das war ein Fehler. Westerwelle hat unsere Partner brüskiert. Er hat die Spaltung von EU und Nato vertieft.“
Sie waren die Chefs der SPD
dpa