De Maizière schließt 31 Bundeswehrstandorte
Berlin - Im Zuge der Bundeswehrreform des Verteidigungsministers werden 31 der knapp 400 Standorte geschlossen. 90 weitere sollen drastisch verkleinert werden, das heißt um 50 Prozent oder um mehr als 500 Posten.
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verkleinert. Schleswig-Holstein trifft es am härtesten. Dort fallen acht Standorte weg, die Zahl der Dienstposten pro 1000 Einwohner verringert sich von 9,2 auf 5,4. In ganz Ostdeutschland zieht sich die Bundeswehr dagegen nur von fünf Standorten zurück.
Das Konzept von Verteidigungsminister Thomas de Maizière wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt. Am Nachmittag will der CDU-Politiker es der Öffentlichkeit vorstellen. 31 Standorte werden komplett geschlossen, davon sechs große mit mehr als 1000 Dienstposten. 90 werden drastisch verkleinert, das heißt um 50 Prozent oder mehr als 500 Dienstposten. 33 davon schrumpfen so stark, dass sie künftig mit weniger als 15 Soldaten oder Zivilisten ausgestattet sind und gar nicht mehr als Standorte geführt werden.
De Maizière: Truppe bleibt in der Fläche präsent
Der Minister betonte, dass die Truppe trotzdem in der Fläche präsent bleibe. Allerdings müsse sie so stationiert werden, dass sie ihren Auftrag “auch unter den Bedingungen eines zu konsolidierenden Bundeshaushaltes und mit geringeren Umfangzahlen“ erfüllen könne, schreibt de Maizière in seinem Konzept.
Zu den spektakulärsten Schließungen zählt der als “Wiege der Luftwaffe“ geltende Fliegerhorst im bayerischen Fürstenfeldbruck mit rund 800 Soldaten und 700 Zivilbeschäftigten. Das Flottenkommando aus dem schleswig-holsteinischen Glücksburg mit 920 Soldaten wird nach Rostock verlagert. Aus dem baden-württembergischen Sigmaringen wird der Stab der 10. Panzerdivision mit 1860 Posten abgezogen.
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In sechs Bundesländern werden keine Standorte geschlossen. Neben den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen handelt es sich um das Saarland, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Allerdings sind alle Bundesländer über eine Verkleinerung der Standorte von Kürzungen betroffen. Das Saarland verliert sogar fast die Hälfte seiner Dienstposten.
Die Standortentscheidung de Maizières (CDU) ist die letzte wichtige Weichenstellung im Zuge der Bundeswehrreform - nach dem Aussetzen der Wehrpflicht sowie der Festlegung der Truppenstärke und der Grobstrukturen. Die Bundeswehr soll von ursprünglich 250 000 auf bis zu 185 000 Soldaten schrumpfen. Die Zahl der Zivilbeschäftigten sinkt von 76 000 auf 55 000.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) forderte im Deutschlandfunk finanzielle Unterstützung des Bundes für die nun notwendigen Umstrukturierungen in den betroffenen Kommunen. Das Programm müsse eine dreistellige Millionenhöhe haben.
Führungsebenen werden abgespeckt
Zugleich wird die Führungsstruktur verschlankt: Führungsstäbe und Führungskommandos der Teilstreitkräfte werden den Inspekteuren zugeordnet und im Umfang deutlich reduziert. Zugleich werden die Sitze verlegt. Das Kommando Heer zieht nach Strausberg in Brandenburg, das Kommando Luftwaffe nach Berlin-Gatow und das Kommando Marine nach Rostock. Die Streitkräftebasis SKB hat ihren Sitz künftig in Bonn und der Zentrale Sanitätsdienst in Koblenz.
Auch das Verteidigungsministerium selbst wird von derzeit gut 3.000 Mitarbeitern um ein Drittel auf 2.000 reduziert. Erster Dienstsitz bleibt Bonn, doch sollen die meisten Dienstposten nach Berlin gehen, wo derzeit nur 500 Mitarbeiter tätig sind.
Wenig Hoffnung machte de Maizière schließlich den Ländern auf Unterstützung des Bundes als Ausgleich für Verluste von Standorten. “Der Einzelplan 14 (Wehretat) steht dafür nicht zur Verfügung.“
dpa/dapd