Keine Beschwerde: Timoschenkos Rückzieher

timoschenko
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Julia Timoschenko wusste auch nach dem Ende des Präsidentenwahlkampfs, die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zu ziehen.

Kiew - Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihre Beschwerde gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl zurückgezogen. Ohne Überprüfung des Wählerregisters habe es keinen Sinn, die Beschwerde weiter zu verfolgen.

Das sagte Timoschenko vor dem Verwaltungsgericht in Kiew. Damit scheint der Weg für den Amtsantritt ihres Kontrahenten Viktor Janukowitsch frei. Er soll am Donnerstag als Präsident vereidigt werden.

Janukowitsch hatte die Stichwahl gegen Timoschenko am 7. Februar laut amtlichem Endergebnis mit einem Vorsprung von 3,5 Prozentpunkten gewonnen. Nach einer Beschwerde der Ministerpräsidentin hob der ukrainische Verwaltungsgerichtshof das amtliche Endergebnis zwar vorläufig auf, Timoschenkos Forderung nach einer Überprüfung der Wählerlisten lehnte das Gericht aber ab. Die 49-Jährige warf den Richtern vor, an der Wahrheit nicht interessiert zu sein: “Sie wollen den Betrug rechtfertigen“, erklärte die Ministerpräsidentin. 

Ausländische Wahlbeobachter hatten allerdings erklärt, es gebe keine Anzeichen für die Fälschung von Stimmen. Anders als im Jahr 2004 wurde der Sieg des prorussischen Politikers Janukowitsch dieses Mal auch von westlichen Regierungen anerkannt. Selbst sein früherer Rivale Viktor Juschtschenko, der nach der Wiederholung der Wahl vor fünf Jahren Präsident wurde und nun aus dem Amt scheidet, erkannte den Sieg Janukowitschs am Samstag an. Juschtschenko habe Janukowitsch telefonisch zu dessen rechtmäßigem Wahlsieg gratuliert, hieß es auf der Website des scheidenden Präsidenten.

Janukowitschs Partei der Regionen erklärte, Timoschenkos Rückzieher vor Gericht sei nicht überraschend. “Der Mangel an Beweisen hat Timoschenko gezwungen, das Offensichtliche zu akzeptieren: dass Viktor Janukowitsch die Wahl gewonnen hat“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Anna German. Die Partei der Regionen will nun im Parlament eine Koalition gegen die Ministerpräsidentin schmieden, um Timoschenko aus dem Amt zu jagen.

apn

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