Klimagipfel am Scheideweg

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193 Staaten nehmen an der Klimakonferenz teil.

Durban - Scheitert der Klimagipfel? Oder gibt es doch noch den Durchbruch? Einen faulen Kompromiss will die EU nicht. Die Konferenz könnte daher vertagt werden. Ein Erfolg hängt nur an wenigen - großen - Staaten.

Der UN-Klimagipfel in Durban könnte nach Teilnehmerangaben scheitern, wenn die USA, Indien und China sich nicht für klare Klimaschutzzusagen ab etwa 2015 bereit erklären. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Delegationskreisen am Freitag erfuhr, will die EU einem Verschleppungsangebot, dass verbindliche Zusagen zur CO2-Minderung erst ab 2020 in Aussicht stellt, nicht zustimmen.

Nicht ausgeschlossen wäre damit auch ein Vertagen der 17. Klimakonferenz. Dies hat es schon einmal gegeben, als die 6. Klimakonferenz in Den Haag 2000 scheiterte und Mitte 2001 in Bonn fortgesetzt wurde. Dort gab es dann den Bonner Beschluss, wo man sich über die Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls einigte.

Ein Problem für ein mögliches Einlenken Chinas ist nach Einschätzung der Organisation Germanwatch auch, dass es dort im Frühjahr eine neue Regierung geben wird und diese nicht mit verbindlichen Klimazusagen vor vollendete Tatsachen gestellt werden soll.

“Der Erfolg oder das Scheitern in Durban hängt nun ab von einigen Staaten“, sagte EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard am Freitag in der südafrikanischen Hafenstadt. “Es war eine lange Nacht“, sagte sie mit Blick auf schwierige Verhandlungen vor dem Abschlusstag. Zugleich verbreitete sie weiter Hoffnung: “Eine Vereinbarung kann erreicht werden.“ Insgesamt gab es sehr viel Bewegung und Gespräche in unterschiedlichen Formaten vor dem abschließenden Finale.

Große Staaten riskieren scheitern des Gipfels

Auch Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) verhandelte bis kurz vor vier Uhr, um weiter bestehende Widerstände aufzubrechen. Ein globales rechtlich verpflichtendes Abkommen mit klaren Festlegungen zur Minderung beim Treibhausgas-Ausstoß bleibe das Ziel der EU, sagte Hedegaard. Auch Brasilien und Südafrika unterstützten dies nun. “Da ist einiges an Fortschritt“, sagte Hedegaard.

Der CSU-Umweltpolitiker Josef Göppel betonte in Durban: “Bei einem Scheitern wären die Bremserstaaten wenigstens klar benannt und könnten sich nicht mehr hinter faulen Kompromissen verstecken.“

Am Donnerstag hatten sich EU und ärmere Länder zu einem rund 120 der 193 Staaten umfassenden Bündnis zusammengeschlossen, um den Druck auf die großen Blockierer zu erhöhen. Greenpeace-Klimaexperte Martin Kaiser zeigte sich nach ermutigenden Signalen am Vortag ernüchtert. Die Konferenz drohe am Widerstand der USA und Staaten wie China und Indien zu scheitern. “Sie machten in der vergangenen Nacht klar, dass sie bis 2020 keine neuen Vereinbarungen wollen, und lassen offen, wie es danach weiter gehen soll“, sagte Kaiser.

dpa

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