Koalition streitet über Abschirmdienst

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Der Bundesnachrichtendienst soll nach dem Willen der Freien Demokraten die Auslandsaufklärung allein bewältigen

Berlin - Die Zukunft des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hat offenbar zu einer heftigen Debatte zwischen den Koalitionspartnern CDU, CSU und FDP geführt.

Nach Informationen der “Frankfurter Rundschau“ (Dienstagausgabe) gerieten die Regierungspartner vergangene Woche im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium aneinander. Denn die Vertreter der Liberalen in dem Ausschuss hätten den Fortbestand des Bundeswehr-Geheimdienstes infrage gestellt. Das Gremium habe darauf die angesetzte Verabschiedung des MAD-Haushaltes verschoben.

Nun soll Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bei der nächsten Sitzung des Ausschusses am 9. November erläutern, weshalb er den MAD weiterhin für unverzichtbar hält.

Der FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff verwies im Gespräch mit der Zeitung darauf, dass seine Fraktion beschlossen habe, den MAD “so weit wie es sinnvoll ist“ aufzulösen. Die Freien Demokraten hielten es für klüger, den Bundesnachrichtendienst allein für die Auslandsaufklärung und das Bundesamt für Verfassungsschutz für das Geschehen im Inland einzusetzen.

dapd

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