Koalition verschiebt Atompaket

Berlin - Die Koalition hat die Verabschiedung der neuen Gesetze zum Atomausstieg auf Anfang Juli verschoben. Dies bestätigte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der “Financial Times Deutschland“ vom Freitag.

“Eine gründliche parlamentarische Beratung so wichtiger Gesetzesentwürfe muss selbstverständlich sein“, sagte Hasselfeldt. “Darum werden wir uns im parlamentarischen Verfahren bis Anfang Juli Zeit nehmen.“ Nach dapd-Informationen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag bei einem Gespräch mit Umweltverbänden den 8. Juli als Termin für den Abschluss der Beratungen im Bundesrat genannt.

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Ursprünglich sollte das Paket im Eilverfahren vom 6. bis 17. Juni durch sämtliche Instanzen von Regierung und Parlament gebracht werden. Hintergrund ist das Auslaufen des Atom-Moratoriums am 15. Juni: Bis dahin sollte eigentlich alles neu geregelt sein. Doch hatte es sowohl aus dem Bundestag als auch aus den Ländern Kritik an der überstürzten Verabschiedung des umfassenden und komplizierten Gesetzespakets gegeben. Es soll nicht nur die neue Frist für den Atomausstieg festlegen, sondern auch den Netzausbau und Maßnahmen zur Energieeffizienz regeln.

dapd

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