Was kommt nach Gaddafi?
London - Während in Libyen Kämpfe toben und der Vorstoß der Rebellen ins Stocken gerät, spricht die internationale Gemeinschaft in London bereits über die Zukunft des Landes nach Gaddafi.
Vertreter aus mehr als 40 Nationen sind am Dienstag in London zu Gesprächen über die Zukunft Libyens nach einem möglichen Rückzug von Machthaber Muammar al-Gaddafi zusammengekommen. Dabei waren unter anderen US-Außenministerin Hillary Clinton, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Neben politischen Perspektiven ging es auch um humanitäre Probleme, wie die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und Lebensmitteln. Vor Beginn der Konferenz hatten Vertreter mehrerer westlicher Länder, darunter Westerwelle und der britische Premierminister David Cameron, das Gespräch mit dem nach London gereisten Entsandten des libyschen Übergangsrates, Mahmud Dschibril, gesucht.
Militärschlag gegen Libyen: Die Bilder
Die libysche Opposition war aber nicht offizieller Teilnehmer der Konferenz. Der Rat, eine Art provisorisches Parlament, legte am Dienstag erstmals ein politisches Programm für die Zukunft Libyens vor. Darin wurde der Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates als oberstes Ziel genannt. Für die Zeit nach Gaddafi lagen in London mehrere Modelle auf dem Tisch. Alle sehen einen baldigen Waffenstillstand vor. Unterschiedliche Auffassungen herrschen darüber, wie mit dem Machthaber selbst umgegangen werden soll. Während etwa Italien eine Exillösung befürwortet, wollen die USA, Großbritannien und Frankreich, dass Gaddafi vor dem Internationalen Strafgerichtshof der Prozess wegen Kriegsverbrechen gemacht wird.
Westerwelle bot der libyschen Opposition Hilfe bei einer politischen Neuordnung und beim Wiederaufbau nach Ende der Militäroperation an. Berlin sei unter anderem zu humanitärer Hilfe bereit, sagte der Minister. Die libysche Opposition habe sich sehr daran interessiert gezeigt, dass Deutschland sich beim Wiederaufbau engagiere. Allerdings sei das ein langwieriger Prozess. “Ich glaube, da ist noch eine Menge Arbeit zu tun“, erläuterte der Minister. Dass Deutschland sich nicht militärisch an dem Einsatz beteilige, bedeute nicht, dass die Bundesrepublik neutral sei und sich nicht um die Zukunft Libyens sorge. Russland forderte von den beteiligten Ländern Aufklärung im Weltsicherheitsrat über die Luftangriffe.
Die Militäraktion sei aus Sicht Moskaus ein Verstoß gegen die UN-Resolution, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau nach Angaben der Agentur Interfax. Bei der Resolution gehe es vor allem um den Schutz der Zivilbevölkerung, betonte Lawrow. Tatsächlich gebe es aber immer mehr Berichte über zivile Opfer. Die USA, Frankreich und Großbritannien sollten daher “Rechenschaft“ ablegen, welches ihre Ziele in dem nordafrikanischen Land seien. Lawrow reiste mit der Begründung, dass Russland an dem Konflikt nicht aktiv beteiligt sei, nicht nach London
dpa