Kommunalwahl

Briefwahlpanne: Wähler müssen erneut zur Urne

Solnhofen/Weißenburg - Wegen einer Briefwahlpanne muss im mittelfränkischen Solnhofen nochmals gewählt werden. Anfang Juni werden die Stimmberechtigten wohl nochmal zur Urne gebeten.

Nach Angaben des Landratsamts Weißenburg-Gunzenhausen ergab eine Überprüfung der Gemeinderatswahl, dass der Briefwahlzettel fehlerhaft und unvollständig war.

Da sich die Wähler nur für Kandidaten einer Gemeinschaftsliste entscheiden konnten, hätten auf dem Stimmzettel Blankofelder ausgewiesen werden müssen. Da diese fehlten, sei den Bürgern die Möglichkeit genommen worden, andere Bürger für den Gemeinderat zu bestimmen, erklärte der stellvertretende Wahlleiter Klaus Geyer am Freitag.

Als Folge müsse zumindest die Briefwahl wiederholt werden. Betroffen seien damit 366 Bürger - und damit die Hälfte aller Wähler vom vorletzten Sonntag. Der Gemeinderat werde erst nach der Briefwahlauszählung im Juni seine Arbeit aufnehmen können. Es sei nicht auszuschließen, dass sich die Zusammensetzung des Gremiums damit noch einmal ändere.

Wie Geyer erläuterte, ist es in kleineren Gemeinde bis zu 3000 Einwohnern rechtlich möglich, Gemeinschaftslisten mit Vertretern mehrerer Parteien und Gruppen aufzustellen. Im Fall von Solnhofen seien Mitglieder von SPD, CSU und Freien Wählern auf einer Gemeinschaftsliste angetreten. Da Bürger damit nur eine eingeschränkte Wahlmöglichkeit haben, müssten Wähler zusätzliche Bürger bei der Wahl ins Spiel bringen können.

dpa

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