Wahlkampf kurios

In Gröbenzell tobt ein Plakatkrieg

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Was für ein Ärger: In Gröbenzell mussten Mitarbeiter des Bauhofs ausrücken, um die CSU-Plakate wieder abzuhängen.

Gröbenzell - Wahlkampf kurios: In Gröbenzell tobt ein Plakatkrieg um CSU-Kandidat Thomas Breitenfellner. SPD, Grüne, FW und UWG sind entsetzt – und können sich über eine Steilvorlage der Christsozialen freuen.

Verwundert rieben sich die Gröbenzeller am Mittwochabend die Augen: Überall in der Stadt standen plötzlich Plakate mit CSU-Werbung für die Kommunalwahl am 16. März. Dabei hatte die Parteien ausgerechnet auf Vorschlag von CSU-Bürgermeisterkandidat Thomas Breitenfellner vereinbart, erst acht Wochen vor der Wahl mit den Plakaten auf die Straße zu gehen – jetzt war die CSU vier Tage zu früh dran. Einige Plakate wurden am Freitag mit Veranstaltungsankündigungen überklebt. Auf Beschwerde von Grünen und SPD und nach Abstimmung mit dem Kreiswahlleiter ließ der scheidende Bürgermeister Dieter Rubenbauer (CSU) den Bauhof der Gemeinde ausrücken, um die Plakate einzusammeln.

Stefan Möginger von der SPD fragt sich nun: „Ist der CSU-Kandidat so schlecht informiert, dass er nicht weiß, dass erst acht Wochen vor der Wahl mit der Wahlkampfplakatierung begonnen werden darf?“ Dabei hatte die Gemeindeverwaltung Parteien und Wählervereinigungen noch explizit auf diesen Termin hingewiesen – der Brief ging am 14. Januar raus, sagt Christian Wichmann vom Bürgeramt.

Als die CSU-Plakate entdeckt wurden, forderte der Bürgermeister das Wahlkampfteam um den CSU-Kandidaten auf, sie wieder zu entfernen. Doch die Plakate blieben hängen.

Markus Rainer (Grüne) kommentiert: „Es ist eine Farce was Breitenfellner betreibt.“ Er unterstreicht, dass ausgerechnet Breitenfellner im November vergangenen Jahres ein gemeinsames Vorgehen aller Parteien und Wählervereinigungen Gröbenzells vorgeschlagen hatte. Breitenfellner hatte sich damals einen Konsens gewünscht, „der dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einem geordneten Ortsbild Rechnung trägt“, wie er selber schrieb. Er hatte vorgeschlagen, die Zahl der Wahlkampfplakate zu begrenzen, diese an Laternenmasten und am Bahnhof nicht mehr zuzulassen und stattdessen acht Wochen vor der Wahl Anschlagtafeln für Wahlwerbung aufzustellen. Um über diesen Konsens zu beraten, hatten die Gruppierungen Gröbenzells ein Treffen für den Abend des 16. Januar vereinbart – einen Tag, nachdem die CSU-Plakate bereits aufgehängt waren. Breitenfellner selbst kam zu dem Treffen nicht – aus beruflichen Gründen, wie er erklärt. Zu einer Einigung kam es bei dem Treffen dann nicht. „Das Vorpreschen der CSU hat dies unmöglich gemacht“, erläutert Martin Schäfer, Bürgermeisterkandidat der UWG. Er ist entsetzt und kritisiert: „Breitenfellner hat sich mit dem Plakatieren einen Vorsprung herausgearbeitet, den er vermutlich auch nötig hat.“

Empört ist auch der dritte Bürgermeister der Gemeinde, Michael Leonbacher (FW). Politiker, so sagt er, müssten Vorbilder sein. Er hält es für „sehr bedenklich, wenn sich jemand um das höchste Amt in einer Gemeinde bewirbt, und sich dann nicht an deren Regelungen hält.“

Der Ortsvorsitzender der CSU, Thomas Eichler, rudert zurück: „Es ist ein Fehler passiert.“ Und Breitenfellner fügt an: „Es war ein Versäumnis der CSU.“ Beide bedauern zutiefst, dass die Wahlplakate ihrer Partei vier Tage zu früh aufgehängt wurden. Weil die Wahl am 16. März ist, sei man davon ausgegangen, ab dem 16. Januar plakatieren zu dürfen, erklärt Breitenfellner. Dass ein Brief des Rathauses, der auf den 19. Januar als ersten Plakatierungstag hinweist, bei ihm eingegangen ist, räumt Eichler ein. Er weiß allerdings nicht, wann. Eichler betont, dass seine Partei bereits reagiert habe: Alle zu früh aufgestellten Plakate seien mit Veranstaltungskündigungen überklebt worden beziehungsweise würden es. Zu spät: In der Zwischenzeit räumte der Bauhof auf.

von Susanne Schwind

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