Geringe Wahlbeteiligung

Herrmann: "Alarmzeichen für die Demokratie"

+
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht in der niedrigen Beteiligung an den Kommunalwahlen ein „Alarmzeichen für die Demokratie“.

München - Bei den Kommunalwahlen hat nur noch gut jeder Zweite gewählt. Ein Alarmzeichen sei das, warnt der Innenminister.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht in der niedrigen Beteiligung bei den Kommunalwahlen ein „Alarmzeichen für die Demokratie“. Zugleich kündigte er an, den Ursachen auf den Grund zu gehen. „Wir werden die Gründe für diese niedrige Wahlbeteiligung intensiv analysieren“, sagte Herrmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa in München. Er will dazu sämtliche Zahlen des Statistischen Landesamtes umfassend auswerten lassen.

Herrmann will unter anderem prüfen, ob die Informationen über das Wahlsystem ausreichend waren. Und er will klären, ob es stimmt, dass nur wenige EU-Ausländer zur Wahl gingen. Zudem will er klären lassen, ob eine höhere Fluktuation der Einwohner zu einer geringeren Wahlbeteiligung führt. „Vor allem in den Ballungsräumen und großen Städten, aber auch zunehmend auf dem Land scheint sich auf die Wahlbeteiligung auszuwirken, wenn Bürgerinnen und Bürger in ihrer Heimatgemeinde nicht so verwurzelt sind“, sagte er. Tendenziell sei die Wahlbeteiligung in großen Kommunen niedriger als im ländlichen Raum. Insgesamt war die Wahlbeteiligung am Sonntag von 59,5 auf den bisherigen Rekord-Tiefststand von nur noch 55,0 Prozent gesunken.

Eine Detailauswertung der landesweiten Ergebnisse bestätigt derweil, dass CSU und SPD in Städten und auf dem Land jeweils völlig unterschiedlich abschneiden. So holte die CSU in den Landkreisen mit 41,4 Prozent deutlich mehr Stimmen als in den kreisfreien Städten, wo sie im Schnitt lediglich auf 33,6 Prozent kam. Bei der SPD ist es genau umgekehrt: Die Sozialdemokraten erreichten bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten zwar 30,3 Prozent, bei den Kreistagswahlen in den Landkreisen dagegen lediglich 17,8 Prozent.

Insgesamt schnitten sowohl CSU als auch SPD so schlecht ab wie seit mindestens fünf Jahrzehnten nicht. Die CSU rutschte auf 39,7 Prozent ab - das ist ihr schlechtestes Ergebnis seit 1960. Die SPD verlor auf 20,7 Prozent - das ist ihr schlechtester Wert seit dem Krieg. Gewinner waren dagegen die Grünen, die auf 10,2 Prozent zulegten.

Lesen Sie auch: 

Stichwahl in Bayern: Wo es spannend wird

Stichwahl in München: Das müssen Sie wissen

dpa

Auch interessant

Kommentare