Seehofer will Geldhahn zudrehen

Schmid: Zuschuss-Kürzung möglich!

+
CSU-Chef Seehofer will die Zuschüsse kürzen. OB-Kandidat Schmid sagt nicht Nein.

München - Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer will den München-Zuschuss kürzen. Was sagt CSU-OB-Kandidat Josef Schmid dazu? Er steckt in der Zwickmühle und sagt eindeutig Jein.

Zumindest will er Kürzungen nicht ausschließen.  „Zwei oder drei Millionen Euro weniger können wir in München verkraften“, sagt Schmid der tz. „Damit bin ich kein Vaterlandsverräter. Eine Kürzung auf Null wird es mit mir aber nicht geben.“ Eine Obergrenze wollte er nicht nennen. Seehofer hatte angekündigt, die Schlüsselzuweisungen von heuer 90 Millionen Euro für die Stadt zu senken, um anderen Kommunen mehr zu geben.

Berechnet wird der Zuschuss in ganz Bayern etwa nach der Steuerkraft einer Stadt und nach den Angeboten für Bürger aus dem Umland. München bekommt heuer nicht den höchsten Zuschuss: Nürnberg soll 150 Millionen, Augsburg 100 Millionen Euro erhalten. 2007 und 2009 lag der München-Zuschuss auch schon bei Null.

Für die SPD ist die Ankündigung eine Steilvorlage für den Wahlkampf. „Die CSU erweist sich erneut als münchenfeindliche Partei“, sagte der Chef der Münchner SPD, Hans-Ulrich Pfaffmann. Der Landtagsabgeordnete Andreas Lotte rechnete vor, was sich die Stadt bei einem Wegfall nicht mehr leisten könne – etwa das MVV-Sozialticket oder die Stadtteilbibliotheken. Die Rathaus-Fraktion will die Kürzung morgen zum Thema im Stadtrat machen.

David Costanzo

auch interessant

Kommentare