Münchner Koalitions-Karussell

Die tz erklärt Reiters Bündnis-Möglichkeiten

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Nach der Wahl steht für Münchens neuen Oberbürgermeister Dieter Reiter die Suche nach einer stabilen Mehrheit im Rathaus an. Das Koalitions-Karussell kommt in Schwung!
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Grüne: Sie haben gut lachen: Die Grünen haben Dieter Reiter den Wahlsieg – oder zumindest den klaren Vorsprung – mit ihren Wählern erst beschert. Sind im Stadtrat nach ihrem Rekord-Ergebnis mit 13 Sitzen schon mehr als halb so groß wie die auf 24 Stadträte plus OB dezimierte SPD. Das werden sich Nallinger als 2. Bürgermeisterin und die Grünen zurückzahlen lassen.
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Rosa Liste: Die schwul-lesbische Rosa Liste ist ein treuer Begleiter von Rot-Grün: Thomas Niederbühl (53) sitzt seit 1996 im Stadtrat, gehört der grünen Fraktion an, ist aber unabhängig – er stimmte mit den Grünen gegen die Startbahn, aber mit der SPD für Olympia. Gehört dem neuen Rathaus-Bündnis in so ziemlich jedem Fall an.
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Die Linke: In München sind die Linken kein Schreckgespenst: Stadträtin Brigitte Wolf, Jahrgang 1962, sitzt seit zwölf Jahren im Rathaus und wird als seriöse Sachpolitikerin geschätzt. Die Linke würde mit zwei Stadträten schon die Lücke zur Mehrheit schließen. Forderungen wie höhere Sozialhilfe und Radl-Ausbau passen zu Rot-Grün. Allerdings kennt niemand den Neuling Cetin Oraner (47).
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ödp: Ebenfalls zwei Stadträte würde die ÖDP mitbringen: Tobias Ruff (37) sitzt seit 2010 im Rathaus und ist engagierter Naturschützer. Neuling Sonja Haider macht auch Flüchtlingsarbeit. Passt. Die ödp sorgte bei der SPD für Unmut, da sie als Bündnis-Bedingung die Kohleverbrennung in München sofort stoppen will. Reiter bietet einen Ausstiegsplan an.
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Piraten: Neu im Stadtrat: Thomas Ranft, Jahrgang 1953, entert als Pirat das Rathaus ganz allein. Seine Mitglieder hatten sich für Reiter ausgesprochen. Liberalität und Transparenz der Piraten passen zu den Grünen. Wäre der SPD als Partner lieber als die Wählergruppe HUT. Wird sehr ernste Gespräche führen.
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Wählergruppe HUT: Sie trat gegen Leerstand, für bezahlbare Mieten und gegen Koalitionsgeschacher an. Die SPD traut der Wählergruppe nicht so recht, spätestens seit Neu-Stadtrat Wolfgang Zeilnhofer-Rath (52) letzte Woche beim Kanzlerinnen-Termin der CSU mit einmarschierte. Hatte die CSU nicht die GBW verhökert?
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FDP: Auch der FDP werden Gespräche angeboten. Dass sie Teil eines sozial-ökologischen Bündnisses werden, ist aber fast ausgeschlossen. Michael Mattar (60) und seine beiden Kollegen sind zwar persönlich angesehen. Politisch sind sie bei Klinik-Privatisierung und Wohn-Liberalität sehr ideologisch.

München - Nach der Wahl steht für Münchens neuen Oberbürgermeister Dieter Reiter die Suche nach einer stabilen Mehrheit im Rathaus an. Das Koalitions-Karussell kommt in Schwung!

Drei Stunden hat der frischgebackene OB Dieter Reiter (55, SPD) geschlafen, um nach zwei Jahren harten Wahlkampfs mit folgendem Gefühl wach zu werden: „Die Arbeit beginnt ja jetzt erst!“ Sein Gefühl trügt nicht: Schließlich will das neue Stadtoberhaupt nach der Stichwahl mit einer stabilen Mehrheit im Rathaus regieren. Zusteigen bitte, das Koalitions-Karussell kommt in Schwung!

Reiters oberste Maßgabe: Er will eine sozial-ökologische Politik machen – und das nicht ohne Grüne und Rosa Liste. Außerdem gilt es als erste Amtshandlung, die Bürgermeisterinnen zu wählen. Doch nach dem historischen Einbruch der SPD im Stadtrat hat das Bündnis keine Mehrheit mehr: Im Rathaus gibt es 81 Stimmen – inklusive OB. Rot-Grün-Rosa und OB Reiter kamen zusammen zunächst auf 40 Stimmen, nach dem Abgang des renitenten SPD-Stadtrats und Häufelkönigs Josef Assal sogar nur noch auf 39 – fehlen mindestens zwei Stimmen. Reiter hat angekündigt, mit fast allen Parteien zu reden, sagt aber auch, dass die CSU „nicht in der vorderen Reihe“ steht. Als erste Ansprechpartner hatte Reiter Linke und ÖDP genannt, die je zwei Sitze erzielten. Die Grünen wollten auch auf die einzelnen Stadträte von Piraten und HUT zugehen. Reiter ist dabei nicht bang vor einer knappen Mehrheit: „In den 90ern hatten wir auch nur einen Sitz Vorsprung – das hat auch funktioniert.“ Damals galt es, den schillernden Stadtrat und Baumbesteiger Bernhard Fricke zu bändigen …

Dieter Reiter: Münchens neuer OB in Bildern

Dieter Reiter: Münchens neuer OB in Bildern

Münchens SPD-Chef Hans-Ulrich Pfaffmann sieht mehrere Optionen und mahnt die Mini-Parteien, nicht zu hoch zu pokern: „Wer gestalten will, muss mitmachen. Muskelspielchen sind nett, könnten aber sechs Jahre Opposition bedeuten.“ Er zeigt sich gleichzeitig zu Zugeständnissen bereit und kündigt Kurskorrekturen seiner SPD an. Das unterstützt Noch-OB Christian Ude: „Eine Stadt ist niemals fertig.“

Am 2. Mai steht Reiters Vereidigung und die Bürgermeisterinnenwahl im Rathaus an. Bis Ostern soll das neue Bündnis stehen. Pfaffmann sagt: „Irgendwann brauchen auch wir mal Ferien.“ Ab sofort laufen die Verhandlungen. Die tz schiebt schon mal das Koalitions-Karussell an.

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David Costanzo

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