Münchner Stadtrat

FDP, HUT und Piraten schließen sich zusammen

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Ab jetzt gemeinsam: Wolfgang Zeilnhofer-Rath (HUT, v.l.), Thomas Ranft (Piraten), und die drei Liberalen Michael Mattar, Gabriele Neff und Wolfgang Heubisch

München - Die drei Kleinen haben sich in München zusammengetan: FDP, HUT und Piraten wollen zusammenarbeiten, um eine Fraktion zu bilden.

Gestern hat sich das offensichtlich muntere Parteien-Trio offiziell vorgestellt. Das berichtet der Münchner Merkur. Eine rot-grüne Koalition will die neue Fraktion nicht stützen – das werden wohl ÖDP und Linke übernehmen, die sich ebenfalls zusammentun.

Fraktionschef wird Michael Mattar von den Liberalen, der schon die vergangenen Jahre an der FDP-Fraktionsspitze war. Inhaltlich gibt es zwar noch einiges zu einen, aber eines ist allen drei Parteien (und fünf Politikern) gemein: Sie wollen anders, transparenter als bisher Politik machen. Einig ist man sich etwa bei der Sportförderung auch abseits des Vereinssports oder dem Ausbau von Ganztags-Betreuungssplätzen. Beim Thema Wohnen geht’s am meisten auseinander: Die FDP dürfte ihre Ablehnung von Erhaltungssatzungen kaum aufgeben, auch wenn sie jetzt mit HUT eine Fraktion bildet. Wähler der Gruppe HUT hingegen dürften nicht gerade amüsiert sein über den Zusammenschluss. Man habe schließlich einen „linken, basisdemokratischen Anstich“, so deren Chef Wolfgang Zeilnhofer-Rath. Wie man hört, tingelt er nun durch die Initiativen und wirbt um Verständnis. Sein Argument: „Unsere Hauptaufgabe ist, Initiativen Zugang zur Stadtverwaltung zu geben. Das kann man in einer Fraktion besser umsetzen.“

Übrigens loben alle Beteiligten die Zusammenarbeit auf „Augenhöhe“. Und betonen vorsorglich, es gäbe keinen Fraktionszwang. Unterschiedliche Positionen will man ohne Streit vertreten. Der zweite FDP-Mann im Münchner Boot, Bayerns Ex-Kunstminister Wolfgang Heubisch, will sich übrigens weiterhin um sein Spezialgebiet kümmern – aber auch um die Kliniklandschaft: „Das ist essenziell wichtig.“

M. Homann, F. Müller

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