Nur 42 Prozent an der Urne

OB-Wahl: Die Nichtwähler regieren in München

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Warum scheint es den Bürgern so egal zu sein, wer Oberbürgermeister wird?

München - München, Stadt der Nichtwähler! Nur 42 Prozent schritten zur OB-Urne und sorgten für die schlechteste Beteiligung in der Nachkriegs­geschichte.

 Eine Ursachenforschung mit Prof. Ursula Münch, Leiterin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.

Wieso lässt eine so wichtige Entscheidung so viele kalt?

Für Münch spielt die Bevölkerungszusammensetzung eine große Rolle: „Wir haben einen sehr großen Migrationsanteil. Das sieht für EU-Bürger z.B. aus Kroatien, Griechenland oder Spanien Wahlrecht vor. Doch nur jeder Zehnte nimmt es wahr.“

Inwieweit spielt auch der Zuzug von deutschen Fachkräften eine Rolle?

Die Metropol-Region ist für viele zwar Arbeitsstätte, aber keine echter Lebensmittelpunkt. „Sie bleiben drei Jahre, ziehen dann weiter in die nächste Stadt.“ Und andere sind zwar während der Woche hier, haben ihre Wurzeln aber in ihrer Heimat und kein Interesse an der Politik hier. „Zudem ist München sehr wohlhabend. Und für hohe Mobilisierung sorgt eher Unmut und Unzufriedenheit.“

Kleine Kommunen auf dem Land haben noch Wahlbeteiligungen von bis zu 70 Prozent. Woran liegt das?

„Dort herrschen noch traditionelle Strukturen vor“, sagt Münch. Auch die jungen Leute, die dort leben, sind fest verwurzelt und setzen sich mehr mit dem Thema auseinander. „Auf dem Land sind Wahltage noch richtige Feiertage!“

Auffällig in München ist, dass die SPD 159 000 Stimmen verloren hat – 28 400 an die CSU und 24 100 an die Grünen. Die meisten, nämlich 96 600, blieben daheim! Hier redet Münch Klartext: „Das ist eine Blamage für Dieter Reiter!“ Aber natürlich zeige sich auch, welche Mobilisierungskraft der sogenannte Ude-Effekt hatte mit seinen zuletzt fast 67 Prozent.

Sind Udes Fußstapfen für Reiter zu groß?

Dies sieht Münch nicht so. „Aber er hat mit seiner Kampagne Damit München München bleibt einfach auch im eigenen Lager pures Unverständnis geerntet!“ Der Slogan zeuge von einem hohen Maß an Selbstzufriedenheit und locke kein neues Klientel an.

OB-Wahl München: Reiter und Schmid feiern

Nach der Wahl feierten sowohl Reiter als auch Widersacher Josef Schmid (CSU), der fünf Prozent zurückliegt. Wer ist jetzt der Favorit?

 „Natürlich schaut alles danach aus, dass sich Reiter mit Hilfe der Grünen ins Ziel rettet“, prognostiziert Münch. „Allerdings ist von der anderen Seite der CSU-Mann klar im Aufwind.“

Die Rolle des Königsmachers fällt wohl Grünen zu. Ist Sabine Nallinger schon Bürgermeisterin?

Münch: „Ihre Situation ist wegen der unklaren Machtverhältnisse im Stadtrat gar nicht so gut, wie es scheint.“ Spricht sie sich zu laut für Reiter bzw. Rot-Grün aus und es reicht am Ende nicht, droht ihr sogar eine Große Koalition aus SPD und CSU: Mit Reiter als OB, Schmid als Bürgermeister und z.B. Christine Strobl als weitere SPD-Stellvertreterin. Nallinger ginge dann leer aus.

Wie stehen die Chancen auf Schwarz-Grün? Gar nicht gut. „Schmid muss zwar darum buhlen, weil es seine einzige Chance bei der Stichwahl ist“, so Münch. An der grünen Basis ist des schwer zu vermitteln.

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Wie wichtig ist für den OB eine klare Mehrheit?

Natürlich gestaltet sich das Regieren im anderen Fall mühsamer. „Doch ein Stadtrat ist kein parlamentarisches Regierungssystem wie der Bundestag“, erklärt Münch. Man könne sich von Fall zu Fall die Mehrheiten organisieren. Zudem fallen im Stadtrat bislang 98 Prozent der Entscheidungen ohnehin einstimmig.

Steigt die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl am 30. März?

Münch: „Bei Stichwahlen ist die Mobilisierung meist noch geringer.“ Und zudem würden sich die Profile von Reiter und Schmid zu wenig unterscheiden. Somit steht fest: Der Sieger ist auf alle Fälle kein OB von allen Münchnern.

Stefan Dorner

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