Lafontaine: Die Linke ist keine kommunistische Partei

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Oskar Lafontaine

Berlin - Der frühere Chef der Linkspartei, Oskar Lafontaine, verwehrt sich gegen den Vorwurf, die Linke verfolge kommunistische Ziele.

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Linke-Chefin: Ziel ist der Kommunismus

“Wir sind eine reformsozialistische und keine kommunistische Partei“, sagte Lafontaine dem Online-Magazin stern.de. Der Kommunismus sei gekennzeichnet gewesen durch die Forderung nach der Diktatur des Proletariats sowie des revolutionären Umbruchs zur Ein-Parteien-Herrschaft. In Deutschland werde der Kommunismus insbesondere mit dem Mauerbau und den Verbrechen Stalins verbunden. Damit habe die Linke nichts am Hut, betonte Lafontaine.

Hintergrund ist ein in der linken Zeitung “Junge Welt“ veröffentlichter Text von Parteichefin Gesine Lötzsch über “Wege zum Kommunismus“. Darin heißt es etwa: “Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“

Lafontaine räumte ein, dass der Satz der Co-Vorsitzenden “unglücklich“ gewesen sei. In der Bilanz sei ihr Artikel jedoch ein Bekenntnis zum Reformsozialismus gewesen. Auch sich selbst bezeichnete Lafontaine als einen “demokratischen Sozialisten“. Auf die Frage, ob er Kommunist sei, antwortete er: “Mit Sicherheit nicht. Ich war bekanntlich SPD-Vorsitzender.“

Steinmeier: Kein Bündnis mit Linkspartei im Bund

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene für den Fall aus, dass sich deren Führungskräfte weiterhin zum Kommunismus bekennen. Mit Blick auf Äußerungen von Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch sagte Steinmeier dem Berliner “Tagesspiegel“ (Sonntag): “Sollte das Führungspersonal der Linkspartei 2013 den Kommunismus als Ziel ihrer Politik ausgeben, wird sie in der deutschen Politik keine Koalitionspartner finden. Auch nicht die Sozialdemokratie.“

Der SPD-Politiker forderte die Linkspartei auf, Zweifel an ihrem Verhältnis zum Parlamentarismus auszuräumen. Mit Blick auf ein eventuelles Bündnis der SPD mit der Linkspartei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im März meinte Steinmeier: “Die SPD wird genau hinsehen, ob die Altkader in der Linkspartei sich durchsetzen oder ob es vernünftige Kräfte sind, wie wir sie in Brandenburg und in Berlin sehen.“

dapd/dpa

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